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Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!

Vorlagentyp: NRFAG
139 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Chemiestandort Frankfurt, mit einer Ballung von Chemiefirmen in den Stadtteilen Frankfurt-Höchst und Frankfurt-Griesheim, zählt sich zu den wachstums- und zukunfts-trächtigsten Industriestandorten Deutschlands. Chemiestandorte sind von ihrer Natur her jedoch in den meisten Fällen auch Gefahrgutstandorte. Insofern wird der Umweltschutz auf der Agenda von Firmen wie Aventis, Bayer Crop Science, Clariant und Infraserv Lo-gistics heute, zehn Jahre, nachdem Frankfurt-Schwanheim unter einer gelben Chemika-lienwolke lag, deutlich höher bewertet als bei den damals noch existierenden Farbwerken Hoechst. Durch den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens in Form der Nordwest-Variante oder – falls die Kelsterbacher Chemiefabrik Ticona sich zum unüberwindlichen Hindernis für die Betreiberseite erweisen sollte – in Form der Nordost-Variante ist jedoch von einer erheblichen Vergrößerung des Risikos für die Chemieanlagen in Höchst und Griesheim und nicht zuletzt für die dort Beschäftigten und die umliegende Bevölkerung auszugehen. Mit der in 2001 vorgenommenen Änderung der Flugrouten über Frankfurt ist kaum noch ein Stadtteil von Flugfrequenzen ausgenommen. Sollte im Zuge des Flughafenausbaus wider Erwarten die Nordost-Variante im Schwanheimer Wald realisiert werden, lägen die Chemieanlagen in Griesheim am nördlichen Rand des Anflugkorridors und die in Hoechst nur knapp außerhalb, wobei darauf hinzuweisen ist, dass sich in den An- und Abflugpha-sen statistisch gesehen die meisten Unfälle ereignen. Bei Realisierung der Nordwest-Variante im Kelsterbacher Wald ist im Katastrophenfall von einer ähnlich drastischen Gefahrenlage für das Frankfurter Stadtgebiet auszugehen. Ein Blick in die Internetpräsentation der Firma Infraserv Logistics (www.infraserv.com), die laut eigenen Angaben in 2001 einen Umsatz von 876 Millionen Euro verbuchte, 3.850 Mitarbeiter zählte und über Dependancen in Höchst und Griesheim verfügt, erhellt, warum im Falle eines Flugzeugabsturzes eine eminente Gefahrenlage gegeben wäre. Unter der Rubrik „Tanklager“ bezeichnet sich dort Infraserv als einen „der größten Lagerdienstleister für Gefahrgüter und Gefahrstoffe“. Zitat: „Wir übernehmen Rohstoffe und Erzeugnisse aus Produktionsbetrieben, stellen Mindesttankbestände sicher und lagern flüssige, insbeson-dere brennbare Chemikalien.“ „In 140 Tanks stehen insgesamt 60.000 Kubikmeter Lager-kapazität für flüssige Roh-, Zwischen- und Fertigprodukte aller VbF- ( = Verordnung über brennbare Flüssigkeiten) und Wassergefährdungsklassen zur Verfügung. Der jährliche Tankdurchsatz beträgt ca. 1.600.000 Tonnen“. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.05.2003, NR 1005 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 953 Bericht des Magistrats vom 20.09.2004, B 634 Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 540 Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 762 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 12.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO

a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Dringlichkeit der Vorlage NR 943 zurückgezogen hat.

b) Die Vorlage NR 943 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Abstimmung: zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt. Abstimmung: Zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Zu b): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.

a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.

a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 943 = Ablehnung, NR 1005 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 943 und NR 1005 = Annahme) BFF (NR 943 = Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 11 Beschluss: 1.

a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.

a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 5283, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 83 1

Inhalt

Antrag vom 07.03.2003, NR 943

Betreff:

Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat prüft und berichtet - möglichst in Form von Katastrophenszenarien -, welche Folgen ein Flugzeugabsturz auf die Chemie- und Gefahrgutstandorte Frankfurt-Höchst und Frankfurt-Griesheim hätte. (Anmerkung: Katastrophenschutzmaßnahmen nach einem simulierten Flugzeugabsturz waren bereits am 24.6.2002 Gegenstand eines Hearings im Plenarsaal, jedoch spielte der Chemiestandort Frankfurt dabei keine Rolle).
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, inwieweit die existierenden Katastrophenschutzpläne und -maßnahmen dem worst-case-Szenario eines Flugzeugabsturzes auf die unter 1.) genannten Standorte gerecht werden.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Einstufungen auf der Grundlage der Störfallverordnung vom 26.4.2000 für die unter 1) genannten Standorte vorgenommen wurden.
  4. Der Magistrat prüft und berichtet weiterhin, ob diese Einstufungen revidiert werden müssen, sollte der Flughafen Frankfurt/Main durch die Nordwest- bzw. die Nordost-Variante erweitert werden.

Begründung:

Der Chemiestandort Frankfurt, mit einer Ballung von Chemiefirmen in den Stadtteilen Frankfurt-Höchst und Frankfurt-Griesheim, zählt sich zu den wachstums- und zukunfts-trächtigsten Industriestandorten Deutschlands. Chemiestandorte sind von ihrer Natur her jedoch in den meisten Fällen auch Gefahrgutstandorte. Insofern wird der Umweltschutz auf der Agenda von Firmen wie Aventis, Bayer Crop Science, Clariant und Infraserv Lo-gistics heute, zehn Jahre, nachdem Frankfurt-Schwanheim unter einer gelben Chemika-lienwolke lag, deutlich höher bewertet als bei den damals noch existierenden Farbwerken Hoechst.

Durch den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens in Form der Nordwest-Variante oder – falls die Kelsterbacher Chemiefabrik Ticona sich zum unüberwindlichen Hindernis für die Betreiberseite erweisen sollte – in Form der Nordost-Variante ist jedoch von einer erheblichen Vergrößerung des Risikos für die Chemieanlagen in Höchst und Griesheim und nicht zuletzt für die dort Beschäftigten und die umliegende Bevölkerung auszugehen.

Mit der in 2001 vorgenommenen Änderung der Flugrouten über Frankfurt ist kaum noch ein Stadtteil von Flugfrequenzen ausgenommen. Sollte im Zuge des Flughafenausbaus wider Erwarten die Nordost-Variante im Schwanheimer Wald realisiert werden, lägen die Chemieanlagen in Griesheim am nördlichen Rand des Anflugkorridors und die in Hoechst nur knapp außerhalb, wobei darauf hinzuweisen ist, dass sich in den An- und Abflugpha-sen statistisch gesehen die meisten Unfälle ereignen. Bei Realisierung der Nordwest-Variante im Kelsterbacher Wald ist im Katastrophenfall von einer ähnlich drastischen Gefahrenlage für das Frankfurter Stadtgebiet auszugehen.

Ein Blick in die Internetpräsentation der Firma Infraserv Logistics (www.infraserv.com), die laut eigenen Angaben in 2001 einen Umsatz von 876 Millionen Euro verbuchte, 3.850 Mitarbeiter zählte und über Dependancen in Höchst und Griesheim verfügt, erhellt, warum im Falle eines Flugzeugabsturzes eine eminente Gefahrenlage gegeben wäre. Unter der Rubrik "Tanklager“ bezeichnet sich dort Infraserv als einen "der größten Lagerdienstleister für Gefahrgüter und Gefahrstoffe“. Zitat: "Wir übernehmen Rohstoffe und Erzeugnisse aus Produktionsbetrieben, stellen Mindesttankbestände sicher und lagern flüssige, insbeson-dere brennbare Chemikalien.“ "In 140 Tanks stehen insgesamt 60.000 Kubikmeter Lager-kapazität für flüssige Roh-, Zwischen- und Fertigprodukte aller VbF- ( = Verordnung über brennbare Flüssigkeiten) und Wassergefährdungsklassen zur Verfügung. Der jährliche Tankdurchsatz beträgt ca. 1.600.000 Tonnen“.

Antragstellende Fraktion: FAGNebenvorlage: Antrag vom 13.05.2003, NR 1005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003Sie sind hier
    NRNR 943Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!
    STVV-Antrag · FAG
  2. 1. Dezember 2003BB 953Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  3. 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  4. 8. August 2005BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
  5. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Dringlichkeit der Vorlage NR 943 zurückgezogen hat. b) Die Vorlage NR 943 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu a): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Zu b): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 46
Angenommen
Punkt 2: der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1.,
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 943 = Ablehnung, NR 1005 = Annahme) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 943 und NR 1005 = Annahme) BFF (NR 943 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 11
Angenommen
Punkt 2: der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1.,
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 943 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 943 werden abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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