Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!
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Thema Sicherheit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 953
Betreff:
Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.05.2003, § 5283
- NR 943 FAG, NR 1005 GRÜNE -
Der im Jahr 2002 grundlegend neu erstellte Katastrophenschutzplan der Stadt Frankfurt am Main wurde auf die neue vom Land vorgeschlagene Nomenklatur ausgerichtet und berücksichtigt die gegenwärtig erkennbaren Gefahrenlagen, die im Bereich der Stadt Frankfurt am Main auftreten können.
Der grundsätzliche Aufbau der Gefahrenabwehr in Frankfurt am Main wurde im Bericht B 706 vom 05.09.2003 zur A 314 vom 16.10.2002 "Struktur der Gefahrenabwehr“ eingehend erläutert.
Auf ein Worst-Case-Szenario eines Flugzeugabsturzes wurde bereits in der Stellungnahme des Dezernates IX vom 14.12.2000 "Katastrophenschutz bei Flugzeugabsturz in Frankfurt-Bergen-Enkheim“ an den Ortsbeirat 16 zu den Anregungen OM 1532 vom 08.02.2000 und OM 1939 vom 11.09.2000 ausführlich eingegangen, die als Anlage 1 beigefügt ist. Hierauf wird an dieser Stelle verwiesen. Am 24.06.2002 wurde zu dieser Thematik zusätzlich ein spezielles öffentliches Hearing im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung durchgeführt.
Hinsichtlich der Überlassung der genannten Gutachten wird auf den B 583 "Gutachten zum Ausbau des Frankfurter Flughafens" vom 18.07.2003 verwiesen. Der Magistrat geht davon aus, dass nach der Unterrichtung des Hessischen Landtages über die genannten Gutachten durch den Hessischen Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung ihm unmittelbar danach die Gutachten zur Verfügung gestellt werden.
Anlage 1 (ca. 177 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2003NRNR 943Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!STVV-Antrag · FAG
- 13. Mai 2003NRNR 1005Die Gutachten zum Absturzrisiko über dem Ticona Werk müssen der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich vorgelegt werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 1. Dezember 2003Sie sind hierBB 953Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
- 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
- 8. August 2005BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
- 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird. 2. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 3. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 7. a) Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Schäfer, Uwe Becker, Oesterling, Dr. Dähne, Sauer, Stein, Hübner und Heuser dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu 5. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1269), SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 7. zu a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)