Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!

Vorlagentyp: B
139 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Sicherheit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 953

Betreff:

Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.05.2003, § 5283

- NR 943 FAG, NR 1005 GRÜNE -

Der im Jahr 2002 grundlegend neu erstellte Katastrophenschutzplan der Stadt Frankfurt am Main wurde auf die neue vom Land vorgeschlagene Nomenklatur ausgerichtet und berücksichtigt die gegenwärtig erkennbaren Gefahrenlagen, die im Bereich der Stadt Frankfurt am Main auftreten können.

Der grundsätzliche Aufbau der Gefahrenabwehr in Frankfurt am Main wurde im Bericht B 706 vom 05.09.2003 zur A 314 vom 16.10.2002 "Struktur der Gefahrenabwehr“ eingehend erläutert.

Auf ein Worst-Case-Szenario eines Flugzeugabsturzes wurde bereits in der Stellungnahme des Dezernates IX vom 14.12.2000 "Katastrophenschutz bei Flugzeugabsturz in Frankfurt-Bergen-Enkheim“ an den Ortsbeirat 16 zu den Anregungen OM 1532 vom 08.02.2000 und OM 1939 vom 11.09.2000 ausführlich eingegangen, die als Anlage 1 beigefügt ist. Hierauf wird an dieser Stelle verwiesen. Am 24.06.2002 wurde zu dieser Thematik zusätzlich ein spezielles öffentliches Hearing im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung durchgeführt.

Hinsichtlich der Überlassung der genannten Gutachten wird auf den B 583 "Gutachten zum Ausbau des Frankfurter Flughafens" vom 18.07.2003 verwiesen. Der Magistrat geht davon aus, dass nach der Unterrichtung des Hessischen Landtages über die genannten Gutachten durch den Hessischen Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung ihm unmittelbar danach die Gutachten zur Verfügung gestellt werden.

Anlage 1 (ca. 177 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003NRNR 943Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!STVV-Antrag · FAG
  2. 13. Mai 2003NRNR 1005Die Gutachten zum Absturzrisiko über dem Ticona Werk müssen der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich vorgelegt werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 1. Dezember 2003Sie sind hier
    BB 953Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!
    Magistratsbericht
  4. 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  5. 8. August 2005BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
  6. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 953 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 12.02.2004
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird. 2. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 3. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 7. a) Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Schäfer, Uwe Becker, Oesterling, Dr. Dähne, Sauer, Stein, Hübner und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu 5. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1269), SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 7. zu a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen