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Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock

Vorlagentyp: B
92 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Erhöhung des Budgets für den Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" auf 15.000 Euro vor, um Sauberkeitsmaßnahmen in den Stadtteilen Kuhwald und Rebstock zu ermöglichen. Ziel ist es, die Sauberkeit durch temporäre Maßnahmen, wie zusätzliche Reinigungen und die Aufstellung von Papierkörben, zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Bericht

Im Rahmen des Sonderfonds "Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen" wurde die Möglichkeit für durch den Ortsbeirat freigegebene Maßnahmen auf 15.000 Euro erhöht, da das bisherige Budget mit einer Deckelung von 5.000 Euro nicht auskömmlich war. Vorbehaltlich einer Übertragung des Sonderfonds in das Jahr 2026 können die angeregten Maßnahmen geprüft und die mit der Umsetzung verbunden Kosten ermittelt werden. Der Magistrat prüft eine temporäre Ergänzung während der wärmeren Jahreszeit im Abschnitt Max-Pruss-Straße oder ein höheres Leerungsintervall. Auch in wieweit die Aufstellung von Papierkörben an den Sitzbänken in der Braunfelsstraße, der Philipp-Fleck-Straße und dem Friedrich-Naumann-Platz umgesetzt werden kann und warum bisher darauf verzichtet wurde. Aktuell werden die genannten Abschnitte einmal wöchentlich gereinigt (Reinigungsklasse I):

  • Max-Pruss-Straße (montags)
  • Kuhwaldsiedlung: Philipp-Reis-Straße, Funckstraße, Friedrich-Naumann-Straße (mittwochs) Es handelt sich um ein reines Wohngebiet ohne bisherige Auffälligkeiten. Grundsätzlich werden die Straßenabschnitte gemäß der festgelegten Reinigungsklasse im Rahmen der Satzungsreinigungen durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) gereinigt. Im Rahmen dieser Touren erfolgt die Aufnahme aller losen Verunreinigungen (inkl. Papierkorbleerungen) und somit die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Stadthygiene. Diese Durchläufe beinhalten auch die Beseitigung von sog. wilden Ablagerungen bis zu einem Kubikmeter. Insofern wird bereits mit regelmäßigen Reinigungs- und Entsorgungsleistungen die zu erbringende Leistung im Sinne der Stadtsauberkeit sichergestellt. Der jeweilige Reinigungszyklus eines Straßenabschnittes beruht auf der in der Satzung festgelegten Reinigungsklasse (RKL) (siehe Straßenverzeichnis) und steht im Zusammenhang mit dem zu erwartenden Reinigungsbedürfnis und der Verkehrswichtigkeit wiederum i.V.m. den örtlichen Gegebenheiten (Durchgangsverkehr, Fußgängeraufkommen, Gastronomie- und Geschäftsdichte, etc.). Sofern der Ortsbeirat der Auffassung ist, dass eine Erhöhung für konkrete Straßenabschnitte unumgänglich ist, kann beim Umweltamt, Sachgebiet Straßenreinigung, eine Überprüfung der Reinigungsklasse beantragt werden (E-Mail: strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de). Mit Blick auf die letzten Betrachtungsjahre lag hier allerdings keine Beschwerdelage vor. Bei konkreten Auffälligkeiten kann man sich gerne auch direkt an das Umweltamt (Tel. 069-212-39143 / E-Mail strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) oder die FES (E-Mail services@fes-frankfurt.de) wenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2024EE 201Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Straßenreinigung Mehr Sauberkeit in den StadtteilenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 21. Juni 2024STST 1300Sauberkeit am E-Ladesäulenplatz am RebstockbadStellungnahme
  3. 23. September 2024STST 1697Zusätzliche Abfallbehälter für Bockenheim, Kuhwald, WestendStellungnahme
  4. 25. Januar 2025OFOF 1072/2Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 17. Februar 2025OIOI 91Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockInitiative
  6. 17. Februar 2025OMOM 6535Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockDirektanregung
  7. 21. Juli 2025STST 1226Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockStellungnahme
  8. 29. August 2025NRNR 1347Mehr Sauberkeit im öffentlichen RaumSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, Volt
  9. 30. September 2025NRNR 1378Anhebung der finanziellen Deckelung für Ortsbeiratsinitiativen aus dem Sonderfonds „Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen“STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, Volt
  10. 3. Januar 2026OFOF 1357/2Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 19. Januar 2026OMOM 8026Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockDirektanregung
  12. 13. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 92 Wochen
    BB 94Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 11.05.2026
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 15.06.2026
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage B 94 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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