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Aufgesetztes Parken in Senkrecht-/Schrägaufstellung auf der westlichen Seite der Diesterwegstraße auch zwischen Textorstraße und Kaulbachstraße einrichten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
90 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, auf der westlichen Seite der Diesterwegstraße das aufgesetzte Parken für Anwohner zu ermöglichen, um die Parkplatznot zu lindern. Dies wird durch die bestehenden räumlichen Gegebenheiten und den großen Bedarf der Anwohner gerechtfertigt. Die erwartete Erleichterung bei der Parkplatzsuche soll den Anwohnern zugutekommen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, erneut mit den BäderBertrieben Frankfurt GmbH und der Mainova AG Kontakt aufzunehmen, da die zugesagten Maßnahmen, siehe Stellungnahme ST 1300, noch nicht umgesetzt wurden. Die Vermüllung hält auch dort an.

Begründung

Die Not der Anwohner, in Sachsenhausen-Nord - insbesondere in der Nähe der Schweizer Straße - einen Parkplatz zu finden, ist groß. Aufgrund des Mangels an Parkplätzen sind Anwohner regelmäßig gezwungen, erhebliche Entfernungen - teilweise auch mit Kindern - zurückzulegen, um von ihrem Fahrzeug zur Wohnung zu gelangen. Vor diesem Hintergrund ist im Umfeld der Schweizer Straße aufgesetztes Parken als Bewohnerparken überwiegend gestattet. Eine solche Möglichkeit fehlt jedoch ohne erkennbaren Grund auf der westlichen Seite der Diesterwegstraße zwischen Textorstraße und Kaulbachstraße. Die örtlichen Verhältnisse dort - insbesondere die Gehwegbreite - lassen ein aufgesetztes Parken in Längsrichtung problemlos zu. Aus diesem Grund wird die Fläche bereits jetzt von den verzweifelten Anwohnern (unerlaubt) zum senkrechten oder schrägen Parken genutzt. Erforderlichenfalls sollte die zugelassene Stellfläche durch Streifen markiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2024STST 1300Sauberkeit am E-Ladesäulenplatz am RebstockbadStellungnahme
  2. 23. September 2024STST 1697Zusätzliche Abfallbehälter für Bockenheim, Kuhwald, WestendStellungnahme
  3. 25. Januar 2025OFOF 1072/2Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 17. Februar 2025Sie sind hier
    OMOM 6535Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock
    Direktanregung
  5. 17. Februar 2025OIOI 91Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockInitiative
  6. 21. Juli 2025STST 1226Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockStellungnahme
  7. 3. Januar 2026OFOF 1357/2Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 19. Januar 2026OMOM 8026Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockDirektanregung
  9. 13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 94Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 23.06.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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