Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2Erstellt: 19.01.2026Aktualisiert: 31.08.2026

90 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anregung fordert den Magistrat auf, Informationen zum Bearbeitungsstand einer Anfrage des Ortsbeirats hinsichtlich der Sauberkeit in bestimmten Stadtteilen bereitzustellen. Dies ist wichtig, da dem Ortsbeirat bisher keine Antwort vorliegt.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Bearbeitungsstand der Ortsbeiratsinitiative OI 91/25 zu mehr Sauberkeit in den Stadtteilen Kuhwald und Rebstock mitzuteilen, da dem Ortsbeirat bislang hierzu keine Antwort vorliegt.

Begründung

Siehe Begründung in der Vorlage OI 91/25.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. Juni 2024STST 1300Sauberkeit am E-Ladesäulenplatz am RebstockbadStellungnahme
23. September 2024STST 1697Zusätzliche Abfallbehälter für Bockenheim, Kuhwald, WestendStellungnahme
25. Januar 2025OFOF 1072/2Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU
17. Februar 2025OIOI 91Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockInitiative
17. Februar 2025OMOM 6535Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockDirektanregung
21. Juli 2025STST 1226Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockStellungnahme
3. Januar 2026OFOF 1357/2Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
19. Januar 2026Sie sind hier
OMOM 8026Nachfrage zur unbeantworteten Anfrage: Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und Rebstock
Direktanregung
13. März 2026Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 94Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Kuhwald und RebstockMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 2

Sitzung 2 · 15.06.2026

TO I, TOP 7

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2

Sitzung 3 · 17.08.2026

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung