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Den Frankfurt-Pass weiterentwickeln

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Weiterentwicklung des Frankfurt-Passes durch Digitalisierung und verbesserten Zugang zu Informationen. Dies soll durch eine umfassende Informationskampagne und die Einführung einer automatischen Ausstellungsregelung erfolgen. Erhofft wird ein erleichterter Zugang für die Bürger:innen und eine effizientere Verwaltung der Anträge.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zur Weiterentwicklung des Frankfurt-Passes berichtet der Magistrat wie folgt:

Die Arbeit der Projektgruppe zur Digitalisierung des Frankfurt-Passes in Zusammenarbeit mit einer externen Unternehmensberatung hat im Juli 2023 begonnen und wird voraussichtlich Ende des

  1. Quartals 2024 abgeschlossen sein. Dann sind die Vorbereitungen für eine (ggf. auch europaweite) Ausschreibung zur Digitalisierung des Frankfurt-Passes abgeschlossen. Die Befragung von Einwohner:innen mit und ohne Frankfurt-Pass hat ergeben, dass insgesamt wenig Informationen über Antragswege und Abläufe bekannt sind. Das Leistungsspektrum ist größtenteils unbekannt und Informationen über den Frankfurt-Pass werden hauptsächlich durch persönliche Gespräche und Empfehlungen verbreitet. Neben einer breiten Informationskampagne kann diesem Informationsdefizit auch mit einer "antragslosen" Bewilligung entgegengewirkt werden. D.h. der Frankfurt-Pass wird automatisch bei einer Bewilligung von z. B. SGB XII Leistungen ausgestellt und entsprechendes Informationsmaterial ausgegeben. Verlängerungen können dann auch digital erfolgen. Für den Bereich des SGB II /Bürgergeld sind allerdings noch datenschutzrechtliche Fragen mit der Bundesagentur für Arbeit zu klären. Neben einer möglichen digitalen Beantragung soll es aber weiterhin auch die "analogen" Vertriebswege (Antragstellung im Sozialrathaus) geben. Einen Überblick über die Ergebnisse wird der Magistrat geben, wenn die Vorbereitungen zur Ausschreibung abgeschlossen sind. Die an die Software zu stellenden Anforderungen werden aktuell unter Einbindung der operativen Ebene und der IT-Abteilung des Jugend- und Sozialamtes detailliert und aussagekräftig in Workshops erhoben, um im anschließenden Vergabeprozess verwendbare und vergleichbare Angebote von potentiellen Lösungsanbietern zu erhalten. Auswahl- und Ausschlusskriterien zur Bestimmung geeigneter Anbieter werden definiert und gewichtet. Hierbei werden relevante Aspekte in Bezug auf die Themen Datenmodell, Online-Antragstellung, Prozessbeschreibung, Entstigmatisierung, Automatisierung sowie Design berücksichtigt. Die Markterkundung hat gezeigt, dass grundsätzlich geeignete Software-Anbieter für die technische Umsetzung auf dem Markt vorhanden sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. März 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 369 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 2. Mai 2022. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 26 · 18.04.2024
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 91 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 26 · 29.04.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 91 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Linke (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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