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Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810

Betreff: Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main? Vorgang:

A 63 FAG

Zu Punkt 1): Welche Entwicklung hat der Individualverkehr im Großraum Frankfurt in den letzten zehn Jahren genommen ?

Die Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtgebiet von Frankfurt am Main kann durch zwei Kenngrößen beschrieben werden, zum einen durch die Entwicklung der Verkehrsmengen und zum anderen durch die Entwicklung des Verkehrsmittelwahlverhaltens der Frankfurter Bevölkerung.

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main führt alle 2 Jahre umfangreiche Ver-kehrserhebungen durch. Dabei werden einerseits alle ein- und ausfahrenden Kraftfahrzeuge an der Stadtgrenze von Frankfurt am Main (äußerer Kordon, ohne Durchgangsverkehr auf den Autobahnen) und andererseits alle vom Alleenring, einschl. der innenstadtnahen Mainbrücken, in Richtung Innenstadt bzw. in umgekehrter Richtung (innerer Kordon) fahrenden Fahrzeuge erfasst. Aus Anlage 1 wird ersichtlich, dass der Kfz-Verkehr am inneren Kordon von 1988 - 2000 pro Jahr um rund 1,3 % abgenommen, während er am äußeren Kordon um rund 1,5 % zugenommen hat.

Da neben den Kraftfahrzeugmengen am inneren Kordon gleichzeitig auch die Radverkehrsmengen erfasst werden, ist aus den Anlagen 1 und 2 zu erkennen, dass einer Abnahme des Kfz-Verkehrs eine Zunahme des Radverkehrs gegenübersteht.

Durch Haushaltsbefragungen, die in unregelmäßigen Abständen durchgeführt werden, hat der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main auch Erkenntnisse über die Entwicklung des Verkehrsmittelwahlverhaltens.

Demnach betrug der Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Gesamtverkehr der Frankfurter Bevölkerung 1976 38 % und lag 1998 bei 40 %. Der nichtmotorisierte Individualverkehr (Rad- und Fußverkehr) hatte 1976 mit 43 % einen höheren Anteil am Gesamtverkehr. 1998 lag der Anteil des nichtmotorisierten Verkehrs mit 35 % unter dem des motorisierten Individualverkehrs. Der öffentliche Personenverkehr entwickelte sich im gleichen Zeitraum von 19 % auf 25 %.

Diese und weitere Daten zum Verkehrsgeschehen in Frankfurt am Main können auch der Broschüre "Die Mobilität der Frankfurter Bevölkerung" entnommen werden, die allen Stadtverordneten im August 2001 zur Verfügung gestellt worden ist.

Zu Punkt 2: Welchen Anteil daran hat der Transitverkehr ?

Für den Transitverkehr stehen dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main keine Daten zur Verfügung.

Zu Punkt 3: Gibt es verlässliche Prognosen, die auf die nächsten zehn Jahre abzielen ?

Im Rahmen der zurzeit laufenden Fortschreibung des Generalverkehrsplan 1976/82 ist auf der Grundlage der zu erwartenden Entwicklung der sozioökonomischen Strukturdaten (Einwohner, Beschäftigte, Arbeitsplätze usw.) in der Stadt Frankfurt am Main und der Region sowie der Beschlusslage zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur eine Basisprognose der Verkehrsentwicklung bis zum Jahr 2015 erstellt worden. Danach steigt das in Personenfahrten gemessene Gesamtverkehrsaufkommen aller Verkehrsmittel im Binnen-, Quell- und Zielverkehr der Stadt Frankfurt am Main gegenüber dem Analysejahr 1998 um rund 17 % an.

Die Entwicklung der Anteile der einzelnen Verkehrsmittel an diesem Gesamtverkehrsaufkommen wird anhand von Szenarien abgeschätzt. Mit den Szenarien soll aufgezeigt werden, wie sich der Verkehr entwickeln würde, wenn bis zum Prognosehorizont 2015 eine bestimmte kommunale verkehrspolitische Strategie verfolgt würde. Die Szenarien unterscheiden sich vor allem hinsichtlich der Intensität der Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.

Zu Punkt 4: Inwieweit kann der öffentliche Nahverkehr über gezielte Ausbaumaßnahmen und eventuell eine Tarifsenkung als Steuerungs-

instrument eingesetzt werden, damit es nicht zu dem zitierten Verkehrskollaps kommt ?

Nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) können ÖPNV-Neubauinvestitionen durch Land und Bund gefördert werden, wenn der volkswirtschaftliche Nutzen einer Ausbaumaßnahme höher ist als die entstehenden Kosten.

Bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/82 - Teil Gesamtnetz Schiene 2000 in Frankfurt am Main verfolgt die Stadt Frankfurt das Ziel, diesen Rahmen der Förderfähigkeit nach GVFG voll auszuschöpfen, um den öffentlichen Verkehr in Frankfurt zu stärken und zu verbessern:

Die Stadtverordnetenversammlung hat dementsprechend am 10.10.1996 (§ 6908) beschlossen, für folgende 10 ÖPNV-Ausbaumaßnahmen die Planungen (Vorplanung/Planfeststellungsverfahren) in die Wege zu leiten.

a) Schienenanbindung Rebstockgelände/Bockenheim Süd mit einer durchge-

bundenen Straßenbahn,

b) Ausbau der Stadtbahnstrecke Bockenheimer Warte-Ginnheim (D II)

und Verlängerung Heddernheim - Riedberg - Kalbach (D IV),

c) Ausbau der Straßenbahnstrecke in der Kleyerstraße,

d) Straßenbahnverbindung Stresemannallee/Mörfelder Landstraße -

Stresemannallee/Gartenstraße,

e) Straßenbahnanbindung von Preungesheim Ost über die Friedberger

Landstraße,

f) Stadtbahnverlängerung von Preungesheim zum Frankfurter Berg,

g) Verlängerung der U 4 Seckbacher Landstraße-Seckbach/Atzelberg,

h) zusätzliche S-Bahn Station Zeilsheim-Süd/Sindlingen Nord,

i) Verlagerung der S-Bahn Station Nied nach Nied-Ost und

j) zusätzliche S-Bahn Station Ginnheim.

Weiterhin hat die Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2000 (§ 7393) folgende Maßnahme für das Europaviertel beschlossen:

Die ÖPNV-Erschließung des Europaviertels geschieht durch eine Verlängerung der U-Bahn Linie U 5 ab der bestehenden Station Hauptbahnhof.

Grundsätzlich ist bei Senkungen der ÖPNV-Tarife mit einer Erhöhung der ÖPNV-Nachfrage zu rechnen.

Über das Ausmaß liegen in Frankfurt a.M. jedoch keine Erfahrungen vor, und es erscheint eher unwahrscheinlich, dass eine Tarifsenkung im öffentlichen Verkehr ein geeignetes Steuerungsinstrument wäre, um den (Individual-) Verkehr im Rhein-Main-Gebiet merklich zu beeinflussen.

Nebenvorlage: Anregung vom 25.10.2001, OA 370 Anregung vom 26.10.2001, OA 401 Antrag vom 22.10.2001, OF 136/5 Antrag vom 23.10.2001, OF 233/9 Antrag vom 25.11.2001, OF 285/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001AA 63Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?STVV-Anfrage · FAG
  2. 8. Oktober 2001Sie sind hier
    BB 810Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?
    Magistratsbericht
  3. 22. Oktober 2001OFOF 136/5Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 23. Oktober 2001OFOF 233/9VerkehrsentwicklungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. Oktober 2001OAOA 370Individualverkehr in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810Anregung
  6. 25. Oktober 2001OMOM 559VerkehrsentwicklungDirektanregung
  7. 26. Oktober 2001OAOA 401Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810Anregung
  8. 25. November 2001OFOF 285/6Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 27. November 2001VV 300Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Anfrage
  10. 12. Dezember 2001STST 1143VerkehrsentwicklungStellungnahme
  11. 7. März 2002STST 404Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Stellungnahme
  12. 19. April 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 455Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf23 Beratungen
OBR 6
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 68
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 810 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fwf gegen WBE (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO II, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 559 2001 1. Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorspann der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Punkt 1. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. c) Punkt 2. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. d) Punkt 3. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. e) Punkt 4. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Enthaltung:
CDU
zu 2 / c)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / d)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
7 CDU
zu 2 / e)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU undSPD gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): Einstimmige Annahme zu b): Annahme bei Enthaltung CDU zu c): Einstimmige Annahme zu d): SPD, GRÜNE und PDS gegen 7 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu e): Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Anregung OA 370 2001 a) Die Vorlage B 810 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 370 zur Kenntnis genommen. Die OA 370 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 810 wird mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 3 die in den Antworten zu Punkt 1. genannte Broschüre "Die Mobilität der Frankfurter Bevölkerung" zur Verfügung stellt und zu Punkt 3. die genannten Szenarien im Detail zur Kenntnis gibt. Des Weiteren wird der Magistrat zu Punkt 4. um Mitteilung gebeten, wie er zu der Aussage kommt, dass die Tarifsenkung keine Erhöhung der ÖPNV-Nachfrage zur Folge haben soll." b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 78
Zur Kenntnis
Anregung OA 401 2001 1. Die Vorlage B 810 dient unter Hinweis auf OA 401 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 136/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
3 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 3 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 15
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage B 810 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 5 · 01.11.2001
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 300 2001 1. Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 285/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 52
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 126
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 370 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 401 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Sonstige:
PDS (B 810 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 370 und OA 401 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 810 = Kenntnis, OA 370 = vereinfachtes Verfahren, OA 401 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 810 = Zurückweisung, OA 370 = Annahme, OA 401 = Ablehnung)E.l (B 810 = Kenntnis, OA 370 und OA 401 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 810 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 370 und OA 401 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 810 = Kenntnis, OA 370 = vereinfachtes Verfahren, OA 401 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 810 = Zurückweisung, OA 370 = Annahme, OA 401 = Ablehnung) E.L. (B 810 = Kenntnis, OA 370 und OA 401 = vereinfachtes Verfahren)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 810 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 810 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 370 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 401 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 102
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 370 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 401 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGPDS
Ablehnung:
GrüneFDPREPBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (=Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme)

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