Individualverkehr in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810
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Anregung vom 25.10.2001, OA 370
entstanden aus Vorlage: B 810 vom 08.10.2001
Betreff:
Individualverkehr in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage B 810 wird mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 3 die in den Antworten zu Punkt 1. genannte Broschüre "Die Mobilität der Frankfurter Bevölkerung" zur Verfügung stellt und zu Punkt 3. die genannten Szenarien im Detail zur Kenntnis gibt. Des Weiteren wird der Magistrat zu Punkt 4. um Mitteilung gebeten, wie er zu der Aussage kommt, dass die Tarifsenkung keine Erhöhung der ÖPNV-Nachfrage zur Folge haben soll.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2001BB 810Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Magistratsbericht
- 25. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 370Individualverkehr in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810Anregung
- 19. April 2002Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 455Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 810 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 401 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
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1. Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 370 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 401 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 810 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 370 und OA 401 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 810 = Kenntnis, OA 370 = vereinfachtes Verfahren, OA 401 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 810 = Zurückweisung, OA 370 = Annahme, OA 401 = Ablehnung) E.L. (B 810 = Kenntnis, OA 370 und OA 401 = vereinfachtes Verfahren)
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1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 810 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 370 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 401 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 810 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 370 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 401 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und PDS gegen GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (=Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren), PDS (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (= Annahme)