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Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?

Vorlagentyp: B
82 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren24 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.04.2002, B 455

Betreff:

Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 2002 - OA 370 OBR 3, A 63 FAG, B 810/01 -

Zu Punkt 1): Welche Entwicklung hat der Individualverkehr im Großraum Frankfurt in den letzten zehn Jahren genommen ?

Der Magistrat verweist auf die in Kopie beigefügte Broschüre "Die Mobilität der Frankfurter Bevölkerung".

Zu Punkt 2): Welchen Anteil daran hat der Transitverkehr

Es wird auf die Ausführungen im Zwischenbericht B 810 vom 08.10.2001 verwiesen.

Zu Punkt 3: Gibt es verlässliche Prognosen, die auf die nächsten zehn Jahre

abzielen ?

Bezüglich der im Rahmen der Fortschreibung des Generalverkehrsplans 1976/82 untersuchten Szenarien hat der Magistrat in seinem Zwischenbericht B 810 auf die laufenden Untersuchungen hingewiesen.

Der Untersuchungsumfang des GVP - Individualverkehr wurde inzwischen erweitert. Durch Beschluss § 1325 vom 08.11.2001 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, die Auswirkungen des möglichen Flughafenausbaus auf das Straßennetz bei den Untersuchungen zum GVP - Individualverkehr zu berück-sichtigen. Die Ergebnisse der Untersuchungen zum Flughafenausbau werden mit den bisher vorliegenden Untersuchungsergebnissen zu einem Untersuchungsbericht GVP - Individualverkehr zusammengeführt.

Der Untersuchungsbericht soll dem Magistrat Ende Mai 2002 vorliegen.

Nach Prüfung der Untersuchungsergebnisse zur Fortschreibung des GVP, insbeson-dere zu den Inhalten und den Auswirkungen der Szenarien wird der Magistrat be-richten.

Zu Punkt 4: Inwieweit kann der öffentliche Nahverkehr über gezielte Ausbaumaßnahmen und eventuell eine Tarifsenkung als Steuerungsinstrument eingesetzt werden, damit es nicht zu dem zitierten Verkehrskollaps kommt ?

Der Magistrat hat im Zwischenbericht B 810 ausgeführt, dass bei Senkungen der ÖPNV-Tarife mit einer Erhöhung der ÖPNV-Nachfrage zu rechnen ist. Die mit diesem Steuerungsinstrument erzielbaren Wirkungen auf das Verkehrsmittelwahlverhalten der Bevölkerung müssen jedoch als gering eingestuft werden. Angesichts der bereits heute vergleichsweise hohen Defizite im öffentlichen Verkehr ist abzuwägen, ob die Einnahmeausfälle aufgrund der niedrigeren Tarife durch entsprechende (volkswirtschaftliche) Nutzen aufgewogen werden.

Wie die moderaten, aber regelmäßigen Tariferhöhungen beim RMV belegen, sieht der für die ÖPNV-Tarifgestaltung im Rhein-Main-Gebiet zuständige RMV Tarifsenkungen nicht als geeignetes Mittel an, die Verkehrsmittelwahl zwischen motorisiertem Individualverkehr und öffentlichem Verkehr in größerem Umfang zu beeinflussen.

Bei diesem Abwägungsprozess ist mit zu berücksichtigen, dass das öffentliche Verkehrssystem nicht überall und zu jeder Zeit in der Lage ist, hohe zusätzliche Belastungsschübe zu verkraften. Beispielsweise stellt der S-Bahn-Tunnel unter der Frankfurter Innenstadt schon gegenwärtig einen kapazitiven Engpass dar.

Anlage 1Nebenvorlage: Antrag vom 07.08.2002, OF 335/3 Anregung vom 22.08.2002, OA 931

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001AA 63Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?STVV-Anfrage · FAG
  2. 8. Oktober 2001BB 810Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Magistratsbericht
  3. 25. Oktober 2001OAOA 370Individualverkehr in Frankfurt Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810Anregung
  4. 19. April 2002Sie sind hier
    BB 455Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?
    Magistratsbericht
  5. 7. August 2002OFOF 335/3Mobilität mit Fahrrädern?Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. August 2002OAOA 931Mobilität mit Fahrrädern? Bericht des Magistrats vom 19.04.2002, B 455Anregung
  7. 21. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 82 WochenBB 150Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main; hier: Mobilität mit Fahrrädern?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 03.05.2002
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Ablehnung WBE

OBR 11
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Sonstige:
SPD (als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRUENE und REP; SPD ( = als Zwischenbericht)

OBR 14
Sitzung 10 · 13.05.2002
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage B 455 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO II, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 455 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 12 · 03.06.2002
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 455 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 10.06.2002
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 455 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 931 2002 1. Die Vorlage B 455 wird unter Hinweis auf OA 931 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 335/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - im Absatz unter Ziffer 1. nach dem Wort "umfassend" die Worte "absolute und prozentuale" eingefügt und - im Absatz unter Ziffer 2. das Wort "tatsächliche" durch "mögliche" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 455 = Kenntnis, OA 931 = Ablehnung)PDS (B 455 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 931 = Annahme)E.l (B 455 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 931 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 455 = Kenntnis, OA 931 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 455 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 931 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 92
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 455 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDPDSE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

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