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Verkehrsentwicklung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
9 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.10.2001, OF 233/9

Betreff:

Verkehrsentwicklung

Nach B 810, Anlage 1, ist zwischen den Jahren 1988 und 2000 der Kfz-Verkehr am Standrand um 18 % gestiegen (ohne Durchgangsverkehr auf den Autobahnen). Durch die Einrichtung von Tempo-30-Zonen haben besonders die AnwohnerInnen an den Grundnetzstraßen, z.B. Eschersheimer Landstraße, Am Dornbusch, Marbachweg, Hügelstraße den gesteigerten Lärm und Abgase ertragen müssen.

Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen: Nach einer Basisprognose bis 2015 steigt der Verkehr um 17 % an (gegenüber 1998).

"Die Entwicklung der Anteile der einzelnen Verkehrsmittel an diesem Gesamtverkehrsaufkommen wird anhand von Szenarien abgeschätzt. Mit diesen Szenarien soll aufgezeigt werden, wie sich der Verkehr entwickeln würde, wenn bis zum Prognosehorizont 2015 eine bestimmte kommunalpolitische Strategie verfolgt würde. Die Szenarien unterscheiden sich vor allem hinsichtlich der Intensität der Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur."

Gerade bei der erwarteten starken Verkehrssteigerung und der jetzt schon z.T. starken Belastung der AnwohnerInnen durch den Autoverkehr, sind genauere Informationen über die Szenarien und deren Auswirkungen für den Ortsbeirat 9 sehr wichtig.

Auf Seite 3 des B 810 heißt es: "Grundsätzlich ist bei Senkungen de ÖPNV-Tarife mit einer Erhöhung der ÖPNV-Nachfrage zu rechnen. Über das Ausmaß liegen in Frankfurt a. Main jedoch keine Erfahrungen vor, und es erscheint eher unwahrscheinlich, dass eine Tarifsenkung im öffentlichen Verkehr eine geeignetes Steuerungsinstrument wäre, um den (Individual-) Verkehr im Rhein-Main-Gebiet merklich zu beeinflussen." Diese Aussagen erscheinen nicht besonders schlüssig.

Der Magistrat wird deshalb gebeten:

die verschiedenen Szenarien und die Folgerungen daraus, den Fraktionen des Ortsbeirats zur Verfügung zu stellen zu prüfen, welche Auswirkungen eine Tarifsenkung im öffentlichen Nahverkehr hat. Insbesondere soll sich dafür eingesetzt werden, a) dass SchülerInnen und Auszubildende über 16 Jahre die Ermäßigung für Kinder in Anspruch nehmen können. (Denn sie sind keine Erwachsenen.) b) eine Familienkarte eingeführt wird.

die Gründe dafür zu untersuchen und mitzuteilen, warum am Stadtrand der Kfz-Verkehr so stark zugenommen hat, während der Kfz-Verkehr im Innenstadtbereich abgenommen hat (gegenüber 1988 auf 85 %).

Bei den beschlossenen Ausbaumaßnahmen für den Öffentlichen Nahverkehr ist auch die S-Bahn-Station Ginnheim aufgeführt. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, in welchem Stand der Planungen sich diese Station befindet und ob der Ausbau gemeinsam mit der Erweiterung der Bahngleise geschieht.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.10.2001, B 810 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001BB 810Welche Entwicklung nimmt der Individualverkehr in Frankfurt am Main?Magistratsbericht
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 233/9Verkehrsentwicklung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2001OMOM 559VerkehrsentwicklungDirektanregung
  4. 12. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1143VerkehrsentwicklungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 60
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 559 2001 1. Die Vorlage B 810 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorspann der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Punkt 1. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. c) Punkt 2. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. d) Punkt 3. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. e) Punkt 4. der Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Enthaltung:
CDU
zu 2 / c)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / d)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
7 CDU
zu 2 / e)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU undSPD gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): Einstimmige Annahme zu b): Annahme bei Enthaltung CDU zu c): Einstimmige Annahme zu d): SPD, GRÜNE und PDS gegen 7 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu e): Einstimmige Annahme

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