Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11
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Appelsgasse — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Bequemer sitzen auf dem Spielplatz Appelsgasse26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Aufwertung des Spielplatzes in der Appelsgasse - Grundreinigung des Spielplatzes und Mobilisierung des Sandkastens10.05.2024 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Tischtennisplatte in der Appelsgasse soll erhalten bleiben15.01.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Appelsgasse per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 765
Betreff: Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.09.2005, § 9963 - OA 2056 OBR 2, A 459 PDS, l. B 471/05 - Zwischenbericht: Entgegen der Einschätzung des Ortsbeirats ist der Magistrat in das nach wie vor anhängige Verfahren eingebunden. Mit Verweis auf die vorangegangenen Berichte zu diesem Fall kann daher derzeit auch keine eingeschränkte Auskunft an die nicht am Verfahren beteiligten politischen Gremien und Mandatsträger erfolgen.Nebenvorlage: Anregung vom 28.11.2005, OA 2184 Antrag vom 22.11.2005, OF 475/2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 21. Oktober 2003AA 459Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11STVV-Anfrage · PDS
- 12. Dezember 2003BB 1011Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11Magistratsbericht
- 17. Mai 2004BB 324Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11Magistratsbericht
- 10. Juni 2005BB 471Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11Magistratsbericht
- 2. September 2005OFOF 442/2Appelsgasse 11: Der Magistrat muss zeitnah Auskunft gebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. September 2005OAOA 2056Appelsgasse 11: Der Magistrat muss zeitnah Auskunft geben Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 471Anregung
- 4. November 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 106 WochenBB 765Wie ernst nimmt der Magistrat rechtsverbindliche Bebauungspläne? Am Beispiel des Grundstücks Appelsgasse 11Magistratsbericht
- 22. November 2005OFOF 475/2Appelsgasse 11: Schluss mit dem VersteckspielOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2005OAOA 2184Appelsgasse 11: Schluss mit dem Versteckspiel Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 765Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE; SPD, FAG und REP (= Kenntnis ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und E.L. (B 765 = Kenntnis, OA 2184 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 765 = Zurückweisung, OA 2184 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen Die Linke. (= Zurückweisung); SPD, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis ohne Zusatz) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 765 = Zurückweisung, OA 2184 = Annahme)