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Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
88 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.09.2005, B 698

Betreff:

Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2005, § 7467

- NR 1405 und NR 1584 FAG, B 601/05 -

Zwischenbericht:

In Ergänzung zu der bisher erfolgten Berichterstattung des Magistrats zum Aktionsplan Frankfurt am Main wird nachfolgend über den aktuellen Sachstand berichtet.

Zum Aktionsplan für Frankfurt am Main - Stand Juli 2005 - hat die Oberbürgermeisterin mit Schreiben vom 19.08.2005 an das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Stellung genommen. Diese Stellungnahme ist als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt.

Anlage 1 (ca. 93 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2004BB 610Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 28. Oktober 2004NRNR 1584Verkehrsempfehlungen des Deutschen Städtetages - Handeln Sie, Frau Roth!STVV-Antrag · FAG
  3. 17. Dezember 2004BB 806Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  4. 11. März 2005BB 229Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 5. September 2005BB 601Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 30. September 2005Sie sind hier
    BB 698Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  7. 9. Dezember 2005BB 799Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  8. 22. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 286Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 45 · 01.11.2005
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 45 · 01.11.2005
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen Die LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 698 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 698 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)Die Linke (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) Die Linke. (= Zurückweisung)

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