Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 806

Betreff:

Luftreinhaltung: Grenzwertüberschreitung in Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7467

- NR 1405 FAG, B 610/04 -

Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main

Im Jahr 2003 wurden im Rhein-Main-Gebiet an verschiedenen Messstationen Überschreitungen der Grenzwerte für Luftschadstoffe gemessen. Daher ist das Land Hessen gesetzlich verpflichtet, für den Ballungsraum Rhein-Main einen Luftreinhalteplan aufzustellen. Zuständige Behörde für die Aufstellung eines Luftreinhalteplans ist in Hessen das Hessische Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz (HMULV).

Der Entwurf des Luftreinhalteplans wurde dem Magistrat mit Schreiben vom 10.11.2004 vom Hessischen Umweltminister Dietzel zugeleitet und im Internet unter www.hmulv.hessen.de/umwelt/igc/gebiete/luftreinhalt eplanung/index.php zugänglich gemacht.

Der Entwurf des Luftreinhalteplans wurde vom 01.12.2004 bis 14.12.2004 bei der Stadtverwaltung Frankfurt am Main, im Technischen Rathaus zur Bekanntmachung ausgelegt. Einwendungen konnten bis zum 14.12.2004 beim Hessischen Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Mainzer Straße 80, 65189 Wiesbaden eingereicht werden.

Sobald der Luftreinhalteplan als Schlussfassung vorliegt, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.