Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.
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Bericht des Magistrats vom 25.10.2004, B 691
Betreff:
Bieterwettbewerb "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2211
- NR 499 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 241/04 -
Der Bieterwettbewerb WC ist bezüglich der gemäß Stadtverordnetenbeschluss vorgesehenen 11 Standorte für WC-Anlagen abgeschlossen. Es handelt sich dabei um die folgenden Standorte: Paulsplatz, Bornheim-Mainkurstraße, U-Bahn-Station Messe, Galluswarte, Rödelheim Bahnhof, Am Weißen Stein, Bonames Mitte, Zuckschwerdtstraße, Hauptfriedhof, Ostpark, Höchst Marktplatz.
Nach Zustimmung der MVK wurde am 23.07.2004 der entsprechende Vertrag mit der FES GmbH unterzeichnet. Diese hat vom 1.01.2005 an bis zum 31.12.2019 die Betriebspflicht und muss in den ersten drei Jahren die Umbau-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchführen.
In der Zeit bis zum 31.12.2004 ist die FES GmbH verpflichtet, die Genehmigungen für die Baumaßnahmen an den WC-Standorten und das Aufstellen der Werbeträger einzuholen.
Nebenvorlage: Antrag vom 23.11.2004, OF 1186/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2001MM 254Bieterwettbewerb „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Magistratsvortrag
- 6. Februar 2002NRNR 499Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 7. Oktober 2002BB 1112Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 21. März 2003BB 253Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 27. Oktober 2003BB 866Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 13. April 2004BB 241Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 25. Oktober 2004Sie sind hierBB 691Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 23. November 2004OFOF 1186/6Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2004VV 1320Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Anfrage
- 26. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 164 WochenSTST 164Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)