Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Schließung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt am Dalbergplatz ist gewünscht. Es ist somit nachvollziehbar, dass diese im Bieterwettbewerb nicht aufgenommen und dementsprechend in der B 691 nicht aufgeführt ist. Im gleichen Zusammenhang liegt aber die Wiedereröffnung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof. Es sei hierzu auf OM 2734 vom 27.04.04 und ST 718 vom 22.06.04 verwiesen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.10.2004, B 691 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 30.11.2004, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1320 2004
- Die Vorlage B 691 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 1186/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 23.11.2004, OF 1186/6
Betreff:
Bieterwettbewerb "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten,
Wurden Gespräche mit der DB AG in Sachen Wiedereröffnung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof geführt?
Liegen inzwischen Informationen vor, ob und wann die DB AG beabsichtigt, die Öffentliche Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof wiederzueröffnen?
Begründung:
Die Schließung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt am Dalbergplatz ist gewünscht. Es ist somit nachvollziehbar, dass diese im Bieterwettbewerb nicht aufgenommen und dementsprechend in der B 691 nicht aufgeführt ist.
Im gleichen Zusammenhang liegt aber die Wiedereröffnung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof. Es sei hierzu auf OM 2734 vom 27.04.04 und ST 718 vom 22.06.04 verwiesen.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.10.2004, B 691 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2004BB 691Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 23. November 2004Sie sind hierOFOF 1186/6Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2004VV 1320Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Anfrage
- 26. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 164Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme