Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Schließung der öffentlichen Bedürfnisanstalt am Dalbergplatz ist gewünscht. Es ist somit nachvollziehbar, dass diese in den Bieterwettbewerb nicht aufgenommen und dementsprechend in der Vorlage B 691 nicht aufgeführt ist. Im gleichen Zusammenhang liegt aber die Wiedereröffnung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof. Es sei hierzu auf die oben genannte Anregung des Ortsbeirates 6 vom 27.04.2004, OM 2734, die Stellungnahme des Magistrats vom 22.06.2004, ST 718, verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2005, ST 164 Aktenzeichen: 91 22
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 30.11.2004, V 1320
entstanden aus Vorlage: OF 1186/6 vom 23.11.2004
Betreff:
Bieterwettbewerb "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"
Vorgang:
OM 2734 OBR 6; ST 718/04; B 691/04
Der Magistrat wird um Auskunft zu folgenden Fragen gebeten:
- Wurden Gespräche mit der Deutschen Bahn AG in Sachen Wiedereröffnung der öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof geführt?
- Liegen inzwischen Informationen vor, ob und wann die Deutsche Bahn AG beabsichtigt, die öffentliche Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof wiederzueröffnen?
Begründung:
Die Schließung der öffentlichen Bedürfnisanstalt am Dalbergplatz ist gewünscht. Es ist somit nachvollziehbar, dass diese in den Bieterwettbewerb nicht aufgenommen und dementsprechend in der Vorlage B 691 nicht aufgeführt ist. Im gleichen Zusammenhang liegt aber die Wiedereröffnung der Öffentlichen Bedürfnisanstalt Höchster Bahnhof. Es sei hierzu auf die oben genannte Anregung des Ortsbeirates 6 vom 27.04.2004, OM 2734, die Stellungnahme des Magistrats vom 22.06.2004, ST 718, verwiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2004BB 691Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
- 23. November 2004OFOF 1186/6Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Ortsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2004Sie sind hierVV 1320Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Anfrage
- 26. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 164Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen