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Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.

Vorlagentyp: B
150 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1112

Betreff:

Bieterwettbewerb "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2211

- NR 499 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

Zwischenbericht:

Die Umsetzung des Beschlusses § 2211 der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 hat sich verzögert.

Eine Vielzahl möglicher Ausschreibungsvarianten, die die durch den Stadtverordnetenbeschluss festgelegte Kombination von baulicher Leistung, Dienstleistung und Betrieb von Werbeflächen erreichen, war hinsichtlich der rechtlichen Eignung zu überprüfen.

Der Magistrat wird über den weiteren Fortgang unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2001MM 254Bieterwettbewerb „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Magistratsvortrag
  2. 6. Februar 2002NRNR 499Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 7. Oktober 2002Sie sind hier
    BB 1112Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.
    Magistratsbericht
  4. 21. März 2003BB 253Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  5. 27. Oktober 2003BB 866Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  6. 13. April 2004BB 241Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  7. 25. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 150 WochenBB 691Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 85
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 24.10.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDSREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, PDS und REP gegen GRÜNE ( = Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 31.10.2002
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1112 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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