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Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.

Vorlagentyp: B
150 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 253

Betreff:

Bieterwettbewerb "Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2211

- NR 499 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 1112/02 -

Zwischenbericht:

In Umsetzung des Beschlusses § 2211 der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 war die Bekanntmachung des Bieterwettbewerbes (als Dienstleistungskonzession) mit der Aufforderung zur Bewerbung um Teilnahme seit Mitte Dezember 2002 in den einschlägigen

Veröffentlichungsblättern und in der Internet-Präsentation der Stadt Frankfurt am Main veröffentlicht.

Die Abgabefrist für die Teilnahmeanträge endete am 31.01.2003; dem überwiegenden Teil der Bewerber gegenüber waren Nachforderungen notwendig, die zwischenzeitlich von diesen erfüllt worden sind.

Gegenwärtig prüft das Umweltamt, welche Bewerber zur Teilnahme am weiteren Verfahren zugelassen werden können.

Nebenvorlage: Antrag vom 30.03.2003, OF 835/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2001MM 254Bieterwettbewerb „Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main“Magistratsvortrag
  2. 6. Februar 2002NRNR 499Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  3. 7. Oktober 2002BB 1112Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  4. 21. März 2003Sie sind hier
    BB 253Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.
    Magistratsbericht
  5. 30. März 2003OFOF 835/6Öffentliche Toiletten in HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 6. Mai 2003VV 886Öffentliche Toiletten in HöchstAnfrage
  7. 22. Juli 2003STST 920Öffentliche Toiletten in HöchstStellungnahme
  8. 27. Oktober 2003BB 866Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  9. 13. April 2004BB 241Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  10. 25. Oktober 2004Antwort des Magistrats · nach 150 WochenBB 691Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 886 2003 1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 835/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

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