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Öffentliche Toiletten in Höchst

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Problem stinkt den Höchstern seit langem. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 253 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2003, TO I, TOP 55 Beschluss: Auskunftsersuchen V 886 2003

  1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 835/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 30.03.2003, OF 835/6

Betreff:

Öffentliche Toiletten in Höchst

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten:

  1. Wie lange gedenkt man von seitens des Umweltamtes zu prüfen, welche Bewerber zur Teilnahme am weiteren Verfahren zugelassen werden?
  2. Wann etwa könnte mit einer neuen Toilette am Höchster Markt gerechnet werden?
  3. Was hat die Prüfung ergeben, ob der Betrieb einer Toilettenanlage am Bahnhof Höchst in den Wettbewerb aufgenommen werden kann?

Begründung:

Das Problem stinkt den Höchstern seit langem.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 253 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2003BB 253Bieterwettbewerb .Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main.Magistratsbericht
  2. 30. März 2003Sie sind hier
    OFOF 835/6Öffentliche Toiletten in Höchst
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Mai 2003VV 886Öffentliche Toiletten in HöchstAnfrage
  4. 22. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 920Öffentliche Toiletten in HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 55
Angenommen
Auskunftsersuchen V 886 2003 1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 835/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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