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Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-Freaks

Vorlagentyp: B
93 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.08.2003, B 680

Betreff:

Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-Freaks

Vorgang:

OI 54 OBR 1

Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt:

Wegen der zahlreichen und massiven Beschwerden der Anlieger des Karlsplatzes wurden die Container vom Platzbereich Karlstraße, Niddastraße, Moselstraße entfernt. Die Jesus - Freaks sind auf der Suche nach einem alternativen Standort.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.11.2003, OF 692/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2003OFOF 585/1Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-FreaksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 11. März 2003OIOI 54Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-FreaksInitiative
  3. 25. August 2003Sie sind hier
    BB 680Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-Freaks
    Magistratsbericht
  4. 4. November 2003OFOF 692/1Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 4. November 2003OAOA 1424Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesAnregung
  6. 19. März 2004BB 199Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
  7. 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 93 WochenBB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 30.09.2003
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 680 wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 04.11.2003
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 1424 2003 1. Die Vorlage B 680 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 692/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
SPD
zu 2)
Enthaltung:
SPDCDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, CDU und REP

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