Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-Freaks
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Bericht des Magistrats vom 25.08.2003, B 680
Betreff:
Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-Freaks
Vorgang:
OI 54 OBR 1
Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt:
Wegen der zahlreichen und massiven Beschwerden der Anlieger des Karlsplatzes wurden die Container vom Platzbereich Karlstraße, Niddastraße, Moselstraße entfernt. Die Jesus - Freaks sind auf der Suche nach einem alternativen Standort.
Nebenvorlage: Antrag vom 04.11.2003, OF 692/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. März 2003OFOF 585/1Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-FreaksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 11. März 2003OIOI 54Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-FreaksInitiative
- 25. August 2003Sie sind hierBB 680Ein neuer viertelverträglicher Standort für die Drogenhilfeeinrichtung der Jesus-FreaksMagistratsbericht
- 4. November 2003OFOF 692/1Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. November 2003OAOA 1424Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesAnregung
- 19. März 2004BB 199Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
- 17. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 93 WochenBB 805Nichtausführung eines Beschlusses des zuständigen OrtsbeiratesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD, CDU und REP