Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig

Bericht des Magistrats vom 04.10.2010, B 638

Betreff: Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.05.2008, § 3998 - NR 864 SPD, l. B 128/10 - Es wird auf den ersten Halbjahresbericht (B 128 vom 19.02.2010) verwiesen. Die hier berichteten Sachstände werden nachfolgend aktualisiert. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, konkrete Verbesserungen für den Stadtteil Höchst zu erreichen. Hierzu wird insbesondere auf folgende wesentliche Fortschritte verwiesen. - Im August begannen die Arbeiten zu Neugestaltung der Bruno-Asch-Anlage. - Am 23 August fand die vierte und letzte Planungswerkstatt zur Zukunft des Bolongaropalastes statt. Es ist somit möglich, den städt. Beschlussgremien ein gemeinsam erarbeitetes Konzept vorzuschlagen. - Das ehemalige Breuer-Gelände wurde zwischenzeitlich erworben. Damit ist der Weg frei für den neuen Schulstandort sowie der Neuentwicklung von Wohnbauflächen. Der Entwurf für den Schulneubau der IGS II liegt vor. - Im August 2010 wurde das neue Einkaufszentrum in der Königsteiner Straße eröffnet. Zu

1. Förderprogramm Innenstadt Höchst Das Förderangebot wird weiterhin sehr gut angenommen. Bis August 2010 wurden ca. 140 Förderanträge gestellt. In 75 Fällen ist bisher eine Bewilligung erfolgt. Die Gesamtwilligungssumme beträgt ca. 1,9 Mio. €. Davon wurden bisher ca. 950.000 € ausgezahlt. Da es sich nach wie vor um viele kleinere Baumaßnahmen mit nicht professionellen Bauherren handelt, sind die Beratungen der Baumaßnahmen häufig sowohl arbeits- als auch zeitaufwändig. Zwischen den Anträgen und dem Abschluss der Förderung ergeben sich deshalb oft längere Zeiträume. Die Modernisierungsberatung vor Ort durch die Architektin Fr. Lotte Plechatsch ist deshalb sehr wichtig und wurde jetzt bis August 2012 vertraglich verlängert. Beratungstätigkeit durch den Quartiersmanager des EU-Projektes MANDIE Das Beratungsbüro in der Bolongarostraße wird auch durch den EU-Quartiersmanager Herrn Oliver Leicht genutzt. Schwerpunkt der Arbeit ist weiterhin die Beratung der Eigentümer "fehlgenutzter" oder brach liegender Liegenschaften. Die Analyse der Nutzungsstruktur sowie der Leerstände ist abgeschlossen. 55 Eigentümer wurden angeschrieben. Bisher konnten 2 Leerstände durch Neuansiedlung beseitigt werden. Außerdem konnte eine Kinderpsychologin für eine Praxis am Marktplatz gewonnen werden. Weitere Projekte sind: Schüler-Stadt-Werkstatt Mit Lehrern/Lehrerinnen und Schüler/Schülerinnen von 4 Höchster Schulen wurde ein Stadtjugendgespräch geführt. In Arbeitsgruppen wurden 3 Projekte (Sport, Freizeit und Internet-Auftritt) entwickelt, die mit Unterstützung des Förderprogramms Höchst zum Teil abgeschlossen und in den nächsten Monaten weiterentwickelt werden sollen. Bunker Leunastraße Entsprechend einer OBR-Anregung soll der Bunker in der Leunastraße durch Graffiti optisch aufgewertet werden. Hierzu hat ein Künstler-Workshop in Höchst stattgefunden, in dem Künstler aus Belgien, den Niederlanden und Deutschland bereits erste Skizzen angefertigt haben. Zur Zeit werden die Kosten festgestellt, ein Zeitplan aufgestellt und mögliche Sponsoren angeschrieben. Neugestaltung Ettinghausen-Platz Aus dem Förderprogramm Höchst werden auch Mittel zur Neugestaltung des Ettinghausen-Platz zur Verfügung gestellt. Mit den Fördermitteln wird insbesondere die Installation eines Medienviewers, der in 3D einen Blick in den Innenraum der ehemaligen Synagoge Höchst zeiget, finanziert. Zu
2. Illumination Mainansicht Höchst Die Eigentümer des Schlosses und der Justinuskirche haben ihr grundsätzliches Einverständnis für die Illumination der beiden Bauwerke erklärt. Die Ausführungsplanung befindet sich in der Abstimmung mit den Denkmalbehörden. Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist in Vorbereitung. In Abhängigkeit vom Zeitpunkt des Bau- und Finanzierungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung soll die Umsetzung mit der Beleuchtung der Stadtmauer als erstes Gewerk im Frühjahr nächsten Jahres begonnen werden. Zu
3. Bruno-Asch-Anlage Der Grunderwerb erfolgte im Mai
4. Nach Abschluss der vorbereitenden Arbeiten laufen seit Anfang August die Arbeiten zur Neugestaltung und Renovierung der Grünfläche und des Brunnens. Kosten Grunderwerb ca. 243.000,- Euro Grünfläche ca. 374.000,- Euro Brunnenanlage ca. 213.000,- Euro Planungskosten ca. 75.000,- Euro Finanzierung erfolgt durch das Grünflächenamt und das Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" Zu
5. Höchster Bahnhof Der Magistrat ist nach wie vor mit der Deutschen Bahn AG im Kontakt, die Bahn hat den Baubeginn für den barrierefreien Zugang für 2014 angekündigt. Zu
6. Schöneres Frankfurt: Bahnhofsvorplatz Höchst Ein externes Planungsbüro erarbeitet derzeit eine Planung für die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes. Die verkehrliche Vorplanung für den angrenzenden Bereich der Adolf-Haeuser-Straße und der Bushalteanlage wurde gestalterisch sowie technisch überprüft. Ziel der Prüfung war die Einsparung von Verkehrsflächen, eine städtebauliche Beruhigung des Areals sowie die Gewinnung von Bauflächen entlang des Gleiskörpers nördlich der Bushalteanlage. Es liegen entsprechende Planungen vor, diese sind im Geschäftsgang und werden somit den zuständigen Gremien vorgestellt.Nebenvorlage: Antrag vom 16.10.2010, OF 1620/6