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Jahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig

Vorlagentyp: B
881 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Im Bericht wird die Notwendigkeit einer stärkeren Kontrolle des Planungsdezernates hervorgehoben. Eine Evaluierung der Fördermaßnahmen für den Stadtteil Höchst von 2008 bis 2018 zeigt, dass viele Projekte erfolgreich abgeschlossen wurden, jedoch weitere Maßnahmen notwendig sind um die ilumination der Mainuferbereiche zu realisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Finaler Bericht zum Beschluss der Vorlage von Halbjahresberichten über Projekte im Stadtteil Höchst von 2008.

  1. Förderprogramm Innenstadt Höchst

Die Anfrage bezieht sich auf die erste und bereits abgeschlossene Förderperiode des Förderprogramms Innenstadt Höchst (2008-2018). Die Richtlinien wurden mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018, M 81 aus 2018 außer Kraft gesetzt und mit neuen Richtlinien ersetzt. Im Rahmen des Berichts zur Evaluierung des Förderprogramms Höchst (B 58 aus 2016) wurde ausführlich über die Ergebnisse des ersten Laufzeit des Förderprogramms Höchst informiert.

Die Mittel wurden weitgehend, bis auf die noch nicht umgesetzte Neugestaltung der Bolongarostraße, verausgabt.

  1. Illumination Höchst

Die ausstehenden Maßnahmen zur Illumination des Höchster Mainufers (Bolongaropalasts, Bolongarogartens, Standesamt und Pavillon) befinden sich in unterschiedlichen Planungsstadien der Vor- und Ausführungsplanung.

Insgesamt ist eine Umsetzung der Illumination im Zuge der Sanierung des Bolongarogartens geplant, da wesentliche Bestandteile der Illumination auf Ebene des Gartens verbaut werden.

Das Kostenvolumen der Gesamtmaßnahme der Illumination des Höchster Mainufers ist dem Beschluss § 5539 vom 12.12.2024 (M148/2024) zu entnehmen.

  1. Bruno-Asch-Anlage

Die Bruno-Asch-Anlage in Höchst wurde nach historischem Vorbild unter der Federführung des Grünflächenamtes parallel zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Höchst Süd saniert (M 167 aus 2008, § 4874 vom 06.11.2008).

  1. Höchster Bahnhof

Das denkmalgeschützte Empfangsgebäude befindet sich im Eigentum der DB und aktuell noch in der Abstimmungsphase. Nach aktueller Aussage der DB ist mit dem Baubeginn Mitte 2029 und mit der Fertigstellung im Herbst 2030 zu rechnen.

  1. Schöneres Frankfurt: Bahnhofsvorplatz Höchst

Die Bahnhofsvorplätze Höchst (Nord und Süd) sind umgesetzt.

Die Fertigstellung des Vorplatzes Nord war Ende 2014. Die Gesamtkosten betrugen rund 911 T€. Der Bahnhofsvorplatz Höchst Süd ist fertiggestellt seit 2019. Die Gesamtkosten betrugen rund 5 Mio €. Darin enthalten sind rund 1,9 Mio € Fördermittel (GVFG und FAG).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2008NRNR 864Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötigSTVV-Antrag · SPD
  2. 22. August 2008BB 541Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötigMagistratsbericht
  3. 19. Februar 2010BB 128Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötigMagistratsbericht
  4. 4. Oktober 2010BB 638Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötigMagistratsbericht
  5. 23. September 2011BB 407Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötigMagistratsbericht
  6. 3. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 881 Wochen
    BB 95Jahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 36 · 27.05.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, BFF-BIG, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)

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