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Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch

Vorlagentyp: B
Fußverkehr
112 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.08.2003, B 624

Betreff:

Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4046

- NR 751 SPD -

Der Magistrat hatte die Absicht, einen behindertengerechten Zugang zum Bürgeramt Dornbusch zu schaffen.

Ursprünglich wurde von Kosten in Höhe von maximal 3.000 Euro ausgegangen.

Inzwischen wurde festgestellt, dass der Einbau einer neuen behindertengerechten Eingangstür Kosten von 15.000 bis 20.000 Euro verursachen würde.

Diese Mittel stehen nicht zur Verfügung. Auf den Einbau einer behindertengerechten Eingangstür muss verzichtet werden.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Eingangstür nach außen aufgehen muss, weil es sich hier um einen Fluchtweg handelt.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.10.2003, OF 822/9 Antrag vom 01.10.2003, NR 1138 Antrag vom 22.10.2003, NR 1169 Anregung vom 09.10.2003, OA 1408

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2002NRNR 751Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschSTVV-Antrag · SPD
  2. 4. August 2003Sie sind hier
    BB 624Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch
    Magistratsbericht
  3. 1. Oktober 2003NRNR 1138Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschSTVV-Antrag · SPD
  4. 8. Oktober 2003OFOF 822/9Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 9. Oktober 2003VV 1033Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschAnfrage
  6. 9. Oktober 2003OAOA 1408Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch Bericht des Magistrats vom 04.08.2003, B 624Anregung
  7. 22. Oktober 2003NRNR 1169Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschSTVV-Antrag · GRÜNE
  8. 7. Mai 2004BB 302Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
  9. 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 716Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 9
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO II, TOP 9
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 624 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 624 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 9
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Anregung OA 1408 2003 Auskunftsersuchen V 1033 2003 1. a) Die Vorlage B 624 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1408 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 822/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Vorlage B 624/03 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen wird. 3. Die Vorlage NR 1138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 624 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 624 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1408 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 624 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1138, NR 1169 und OA 1408 = Annahme)E.l (B 624 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1138, NR 1169 und OA 1408 = Annahme)BFF (B 624 = Kenntnis, NR 1138, NR 1169 und OA 1408 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 624 = Zurückweisung, NR 1138 = Absatz 1 Ablehnung, Absatz 2 Annahme, NR 1169 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 5. Annahme, OA 1408 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 624 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1138, NR 1169 und OA 1408 = Annahme) BFF (B 624 = Kenntnis, NR 1138, NR 1169 und OA 1408 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 624 = Zurückweisung, NR 1138 = Absatz 1 Ablehnung, Absatz 2 Annahme, NR 1169 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 5. Annahme, OA 1408 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO I, TOP 15
Beraten
Auskunftsersuchen V 1033 2003 1. Die Vorlage B 624 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 1138 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 1169 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage OA 1408 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 18.12.2003
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1033 2003 1. Die Vorlage B 624 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1138 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1408 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
REPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 624 = Zurückweisung, NR 1138 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme, NR 1169 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 5. Annahme, OA 1408 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 624 = Zurückweisung, NR 1138 = 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz Annahme, NR 1169 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 5. Annahme, OA 1408 = Ablehnung)

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