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Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch

Vorlagentyp: OFGRÜNE
66 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 08.10.2003, OF 822/9

Betreff:

Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch

Vorgang:

M 155/01

  1. B 624 vom 4.8.03 wird zurückgewiesen. Begründung : In der M155 vom 30.07.2001, betreffs der Anpassung der Behinderten- Bauleitlinien an die weiterentwickelte DIN 18024-1 und 18024 -2 wird ausgeführt , dass der Magistrat beauftragt wird , diese Bestimmungen bei der Planung und Realisierung städtischer Baumaßnahmen zu berücksichtigen.
  2. Wir fragen den Magistrat: 1. Sind in der Bauplanungs- und Genehmigungsphase diese DIN-Normen berücksichtigt worden und wie sahen diese aus? 2. Wenn ja, warum kamen diese nicht zur Ausführung ? 3. Liegt eventuell ein Verstoß gegen die oben genannten Bestimmungen vor? 4. Gilt hier eine Verpflichtung zur Nachbesserung? Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.08.2003, B 624 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2003BB 624Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
  2. 8. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 822/9Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 9. Oktober 2003VV 1033Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschAnfrage
  4. 9. Oktober 2003OAOA 1408Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch Bericht des Magistrats vom 04.08.2003, B 624Anregung
  5. 7. Mai 2004BB 302Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
  6. 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 716Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung OA 1408 2003 Auskunftsersuchen V 1033 2003 1. a) Die Vorlage B 624 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1408 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 822/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Vorlage B 624/03 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen wird. 3. Die Vorlage NR 1138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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