Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Eingangstür im Bürgeramt in der Eschersheimer Landstrasse 248, Haus Dornbusch, geht nur nach außen auf. Für Mütter mit Kindern und Rollstuhlfahrer ist sie nur schwer zu öffnen. Es gehört zum Selbstverständnis eines Bürgeramtes, für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger barrierefrei und leicht zugänglich zu sein. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-Döpel Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 302 Bericht des Magistrats vom 04.08.2003, B 624 Bericht des Magistrats vom 05.11.2004, B 716 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 18.09.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 28.10.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 751 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage NR 751 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4046, 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 13 01
Inhalt
Antrag vom 11.09.2002, NR 751
Betreff:
Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, den Zugang zum Bürgeramt im neuen Haus Dornbusch, Eschersheimer Landstrasse 248, behindertengerecht umzubauen.
Begründung:
Die Eingangstür im Bürgeramt in der Eschersheimer Landstrasse 248, Haus Dornbusch, geht nur nach außen auf. Für Mütter mit Kindern und Rollstuhlfahrer ist sie nur schwer zu öffnen. Es gehört zum Selbstverständnis eines Bürgeramtes, für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger barrierefrei und leicht zugänglich zu sein.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Günter Dürr Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Silke Seitz Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Arnold Weber Stadtv. Marion Weil-Döpel
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2002Sie sind hierNRNR 751Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschSTVV-Antrag · SPD
- 4. August 2003BB 624Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
- 7. Mai 2004BB 302Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
- 5. November 2004Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 716Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus DornbuschMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)