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Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim

Vorlagentyp: B
WohnenGesundheit und Soziales
259 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617

Betreff: Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3554 - NR 730 GRÜNE, OA 582 OBR 2, l. B 263/09 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 21.03.2011 und 11.08.2011 Zwischenbericht: Der Magistrat wird der Aufforderung der Stadtverordnetenversammlung nachkommen, seinen Einfluss auf die Erwerber der Wohnungsneubauflächen des ehemaligen Campus Bockenheim geltend zu machen, um gemeinschaftliches Wohnen und Mehr-Generationen-Wohnen zu ermöglichen. Er weist jedoch darauf hin, dass ihm keine rechtlichen Mittel zur Verfügung stehen, Eigentümer und Erwerber der Grundstücke zur Realisierung von gemeinschaftlichen Wohnformen zu verpflichten. Bislang stehen mit der ABG Frankfurt Holding und der OFB Projektentwicklung nur die Erwerber der Teilfläche nördlich des Depots fest. Geplant sind hier etwa zu zwei Dritteln Mietwohnungsbau und zu einem Drittel Eigentumswohnungen.Nebenvorlage: Anregung vom 29.11.2010, OA 1228 Anregung vom 29.11.2010, OA 1229 Antrag vom 25.10.2010, OF 541/2 Antrag vom 22.10.2010, OF 542/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2007MM 285Campus Bockenheim 2, Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsvortrag
  2. 21. Januar 2008NRNR 730Aktiv für Gemeinschaftliches und Mehr-Generationen-WohnenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 29. Januar 2008OFOF 222/2Gemeinschaftliches Wohnen auf dem Campus BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 11. Februar 2008OAOA 582Gemeinschaftliches Wohnen auf dem Campus Bockenheim Vortrag des Magistrats vom 21.12.2007, M 285Anregung
  5. 9. Mai 2008BB 243Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht
  6. 14. November 2008BB 720Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht
  7. 24. April 2009BB 263Campus Bockenheim 2, Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht
  8. 24. September 2010Sie sind hier
    BB 617Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim
    Magistratsbericht
  9. 22. Oktober 2010OFOF 542/2ABG soll gemeinschaftliches Wohnen auf dem Campus realisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 25. Oktober 2010OFOF 541/2Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht.sOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 29. November 2010OAOA 1229ABG Frankfurt Holding soll gemeinschaftliches Wohnen auf dem Campus realisieren Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617Anregung
  12. 29. November 2010OAOA 1228Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht.s Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617Anregung
  13. 27. Januar 2012BB 34Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht
  14. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 259 WochenBB 514Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmieten und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 50 · 04.10.2010
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 49 · 25.10.2010
TO I, TOP 34
Beraten
1. a) Die Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 541/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 542/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 50 · 29.11.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung OA 1228 2010 Anregung OA 1229 2010 1. Die Vorlage B 617 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 541/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die erste Ziffer des Tenors wie folgt lautet: "dass ein Drittel des dort neu entstehenden Wohnraums als öffentlich geförderter Wohnungsbau unter der Bedingung sozialverträglicher Mieten realisiert wird (50 Prozent über den ersten Förderweg, 50 Prozent über das Familien- und Seniorenprogramm der Stadt Frankfurt am Main);" 3. Die Vorlage OF 542/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)REP (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme) NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 46 · 09.12.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 1228) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme) NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
FDPNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen FDP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen FDP (= Ablehnung) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 617 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 617 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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B_617_2010Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus Bockenheim

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