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Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht.s Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.11.2010, OA 1228 entstanden aus Vorlage: OF 541/2 vom 25.10.2010

Betreff: Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht's Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 617 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass folgende Ergänzung vorgenommen wird: Der Magistrat wird aufgefordert, bezüglich der Fläche nördlich des Depots dafür Sorge zu tragen, dass 1. ein Drittel des dort neu entstehenden Wohnraums als öffentlich geförderter Wohnungsbau unter der Bedingung sozialverträglicher Mieten realisiert wird (50 Prozent über den ersten Förderweg, 50 Prozent über das Familien- und Seniorenprogramm der Stadt Frankfurt am Main); 2. ein Viertel des dort entstehenden frei finanzierten und öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus als Seniorenwohnungen realisiert wird.

Begründung: Wie bei anderen neu entstehenden Wohnquartieren in Frankfurt, beispielsweise im Europaviertel, soll auch auf dem bisherigen Uni-Campus Bockenheim ein sozial gemischtes Quartier mit einem angemessenen Anteil an öffentlich geförderten Wohnungen entstehen. Die ausdrückliche Festsetzung, dass ein Viertel der Wohnungen seniorengerecht gebaut werden soll, ist der kürzlich vom Magistrat vorgelegten Bedarfsanalyse Seniorengerechtes Wohnen in Frankfurt am Main geschuldet. Darin wird für den Stadtteil Bockenheim aufgrund der Alterszusammensetzung seiner Bewohnerinnen und Bewohner ein deutlich steigender Bedarf an Seniorenwohnungen vorausgesagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 01.12.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2010BB 617Campus Bockenheim 2 Niedrige Wohnungsmietpreise und gemeinschaftliches Wohnen auf dem Gelände des ehemaligen Campus BockenheimMagistratsbericht
  2. 25. Oktober 2010OFOF 541/2Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht.sOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. November 2010Sie sind hier
    OAOA 1228Uni-Campus Bockenheim: Die Mischung macht.s Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 617
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)REP (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme) NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 46 · 09.12.2010
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme)NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis im Rahmen OA 1228) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 617 = Kenntnis, OA 1228 und OA 1229 = Annahme) NPD (B 617 = Kenntnis, OA 1228 = Annahme, OA 1229 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 16.12.2010
TO II, TOP 59
Angenommen
1. Die Vorlage B 617 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1229 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
FDPNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen FDP (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen FDP (= Ablehnung) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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