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Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorlagentyp: B
105 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 569

Betreff:

Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073

- E 147 FAG, EA 38 OBR 8 -

Das Hochwasserereignis am 2. Januar 2003 hat gezeigt, dass an den von der Stadt Frankfurt am Main zu unterhaltenden Gewässerstrecken II. und III. Ordnung (der Main als Bundeswasserstraße ist ein Gewässer I. Ordnung und unterliegt der "Unterhaltungslast“ des Bundes) eine angemessene Hochwassersicherheit besteht. Obwohl die Wasserstände von z.B. der Nidda und des Eschbachs die höchsten Werte erreicht haben seit dort Pegel betrieben werden, gab es keine Überschwemmungen mit nennenswerten Schäden.

Beispiel Nidda

Am Niddapegel Bad Vilbel wurde am 02.01.2003 der höchste Wasserstand seit Beginn der Pegelablesung in 1956 beobachtet, siehe Abbildung

  1. Das Wiederkehrintervall dieses Wasserstandes liegt nach einer ersten groben statistischen Auswertung deutlich über 100 Jahre. Dennoch trat die Nidda nur an der auch von anderen Hochwässern bekannten Stelle in Nied oberhalb der S-Bahnbrücke über das dort etwas tiefer liegende linke Ufer und setzte den Poloplatz sowie das landwirtschaftlich genutzte Gelände unter Wasser. Dabei wurden weder Sachschäden gemeldet noch kamen Menschen zu Schaden. Die Nidda kann also auf ihrer gesamten Frankfurter Strecke ein mehr als 100-jährliches Hochwasser schadlos abführen. Abbildung 1 Beispiel Eschbach Auch am Eschbachpegel in Obereschbach trat am 02.01.2003 der bisher höchste Wasserstand seit Beginn der Pegelbeobachtungen in 1985 auf. Der gleiche Wasserstand wurde übrigens auch beim Hochwasser im Jahr 2000 beobachtet, siehe Abbildung
  2. Für diesen Wasserstand ergab eine erste grobe statistische Auswertung ein Wiederkehrintervall von ca. 30 Jahren. Der Eschbach trat im Januar 2003 an den auch von anderen Hochwässern bekannten Stellen über seine Ufer, so z.B. an der Heinrich-Becker-Straße im Bereich des Schwimmbads, ohne Schäden anzurichten. Abbildung 2 Das gleiche Bild zeigt sich auch an anderen Frankfurter Gewässerstrecken. Am Urselbach kam es zu örtlich begrenzten Überflutungen bachnaher Grundstücke. Der Luderbach trat im Stadtwald im Bereich des Jacobiweihers über die Hochwasser-Entlastungsschwelle, die Überflutung des Waldes beschränkte sich allerdings nur auf die kurze Strecke bis zur Brücke im Zuge der Oberschweinstieg-Schneise. Im Bereich des Bahnhofs Louisa wurde Kleingärten über wenige Stunden einige Zentimeter hoch überflutet. Vor diesem Hintergrund ist der Magistrat der Meinung, dass an den Frankfurter Flüssen und Bächen derzeit eine für die Bürger hinreichende Hochwassersicherheit besteht, die über die hinausgeht, die andernorts vorhanden ist. Eine Verbesserung der Hochwassersicherheit durch wasserbauliche Maßnahmen wird im Zuge des naturnahen Ausbaues der Frankfurter Fließgewässer allenfalls punktuell zu erreichen sein. Dennoch ist die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes sinnvoll, weil damit stadtweit Problembereiche ermittelt und Schutzmaßnahmen abgestimmt werden können. Somit kann ein effektiver Hochwasserschutz für alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger optimiert werden. In diesem Zusammenhang kann auch der durch Privatpersonen verursachte Problembereich, durch Eigeninitiative Hochwasserschutzmaßnahmen auf ihren eigenen Grundstücken vorzunehmen, gelöst werden. Diese unabgestimmten Einzelmaßnahmen werden unter Umständen dazu führen, dass bisher vergleichsweise schadlose Hochwasserereignisse an bisher nicht betroffenen Stellen zu Sach- und Personenschäden führen können. Ein Hochwasserschutzkonzept gemäß Etat-Antrag E 147 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 5073 vom 27.03.2003) ist dezernatsübergreifend abzustimmen. Die Federführung wird im Umweltamt, Untere Wasserbehörde angesiedelt, da hier die Zuständigkeit für die kommunale Wasserwirtschaft liegt. Eine Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel wird dennoch derzeit nicht für erforderlich gehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2003OFOF 305/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Januar 2003OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Anregung
  4. 23. Januar 2003EAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
  5. 25. Februar 2003EE 147Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.1 Umweltplanung und Umweltservice, 22.2 Umweltcontrolling, 22.6 Oberirdische Gewässer Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesEtatantrag · FAG
  6. 11. Juli 2003Sie sind hier
    BB 569Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes
    Magistratsbericht
  7. 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  8. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 25Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 7
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 23 · 05.09.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 23 · 05.09.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 21 · 08.09.2003
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 569 wird zurückgewiesen, da in dem Bericht die Belange des Stadtteils Harheim keine Berücksichtigung gefunden haben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 02.10.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 26 · 06.11.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 569 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da weitere Aussagen zu den Fragen, in welcher Form das Hochwasserschutzkonzept erstellt werden soll und wie zukünftig der Hochwasserschutz am Eschbach gewährleistet wird, erwartet werden. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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