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Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OA
164 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Es wird auf den Spätsommer 2002 mit extremen Regenfällen sowie auf die Bearbeitung in der B 1413 verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.10.2003, B 831 Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 329 Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 808 Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 634 Bericht des Magistrats vom 03.03.2006, B 134 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 29.01.2003 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.02.2003, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2003, TO II, TOP 86 Beschluss: Der Vorlage OA 1166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4966, 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2003 Aktenzeichen: 90 34

Inhalt

Anregung vom 23.01.2003, OA 1166

entstanden aus Vorlage: OF 314/8 vom 23.01.2003

Betreff:

Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, das Geographische und Geologische Institut der Universität Frankfurt um Mithilfe bei der Entwicklung einer Hochwasservorsorge zu bitten. Im Rahmen von Seminaren und Diplomarbeiten soll der Niddalauf und der Urselbachlauf genauer untersucht werden.

Die Arbeitsgebiete sollten umfassen:

  1. die Erfassung und Bewertung von Überflutungsflächen (einschließlich Altarme der Nidda),
  2. die Erfassung gefährdeter öffentlicher und privater Gebäude und Flächen,
  3. Vorschläge für vorsorgende Schutzmaßnahmen (Gräben, Deiche, Kanäle . )

Die Ergebnisse der Arbeiten sollten in einem Bericht für den Ortsbeirat zusammengefasst werden.

Begründung:

Es wird auf den Spätsommer 2002 mit extremen Regenfällen sowie auf die Bearbeitung in der B 1413 verwiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2003OFOF 305/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8
    Anregung
  3. 23. Januar 2003EAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
  4. 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. Juli 2003BB 569Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  6. 10. Oktober 2003BB 831Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  7. 24. Mai 2004BB 329Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  8. 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  9. 17. Dezember 2004BB 808Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  10. 10. Januar 2005BB 25Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  11. 9. September 2005BB 634Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  12. 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 134Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 1166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 86
Angenommen
Der Vorlage OA 1166 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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