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Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: B
162 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.12.2004, B 808

Betreff:

Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4966

- OA 1166 OBR 8, B 329/04 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.04.2005

Zwischenbericht:

Zu 1)

Die Bearbeitung zur Feststellung des Überschwemmungsgebietes der Nidda wird laut Auskunft des zuständigen Regierungspräsidiums Darmstadt, Abteilung Umwelt Frankfurt, entgegen der bisherigen Planung erst 2005, statt wie vorgesehen 2004, abgeschlossen werden können. Der zunächst erstellte Entwurf wird zur Ansicht und der Ermöglichung von Einwendungen mehrere Wochen bei der Stadt Frankfurt am Main ausliegen. Ein verbindlicher Termin kann im Moment nicht genannt werden. Er wird zu gegebener Zeit dem Büro der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt und im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main veröffentlicht.

Zu 2 und 3)

Der Magistrat ist gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4879 vom 28.01.03, "Fluss und Bach suchen sich ihr altes Bett - ein effizientes Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt muss zeitnah realisiert werden“, beauftragt, ein umfassendes Hochwasserschutzkonzept zu erstellen.

Hierzu werden zur Zeit mit Fachbüros und der Fachhochschule Frankfurt am Main Grundlagen erarbeitet.

In diesem Zusammenhang wird der Magistrat umfassend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2003EAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
  2. 23. Januar 2003OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Anregung
  3. 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 10. Oktober 2003BB 831Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  5. 24. Mai 2004BB 329Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  6. 17. Dezember 2004Sie sind hier
    BB 808Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8
    Magistratsbericht
  7. 9. September 2005BB 634Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
  8. 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 162 WochenBB 134Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 37 · 13.01.2005
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 808 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 10.02.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 808 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 808 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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