Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
Noch vor zehn Jahren konnte man ungeniert von Jahrhunderterereignissen sprechen. Das Klima hat sich wesentlich verändert, die Winde sind heftiger, die punktuellen Regenmengen drastisch höher und die Fallhäufigkeit liegt bereits bei eins bis zwei Mal im Jahr. Der Bericht B 1413 macht den Geldmangel deutlich. Also sind der anstehende, wie die folgenden Haushalte so zu disponieren, dass alsbald wenigstens die Liste der Gefahrenpunkte aktualisiert und die Kosten wie die Maßnahmen zur Abwehr bekannt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 25 Bericht des Magistrats vom 16.07.2004, B 477 Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 569 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.03.2003, TO I, TOP 24 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 38 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen E 147 und E 148) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 23.01.2003, EA 38
entstanden aus Vorlage: OF 305/8 vom 09.01.2003
Betreff:
Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8
Vorgang:
B 1413/02
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden in dem Umfang Geldmittel in den Haushalt 2003 eingestellt, dass sofort mit der Auflistung von Maßnahmen begonnen werden kann, die zur Abwehr von Hochwasserschäden im Ortsbezirk 8 als notwendig angesehen werden.
Diese Studie soll bis zu den Etatberatungen 2004 dem Ortsbeirat 8 vorliegen.
Begründung:
Noch vor zehn Jahren konnte man ungeniert von Jahrhunderterereignissen sprechen. Das Klima hat sich wesentlich verändert, die Winde sind heftiger, die punktuellen Regenmengen drastisch höher und die Fallhäufigkeit liegt bereits bei eins bis zwei Mal im Jahr.
Der Bericht B 1413 macht den Geldmangel deutlich. Also sind der anstehende, wie die folgenden Haushalte so zu disponieren, dass alsbald wenigstens die Liste der Gefahrenpunkte aktualisiert und die Kosten wie die Maßnahmen zur Abwehr bekannt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2003OFOF 305/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · BFF
- 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2003Sie sind hierEAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
- 23. Januar 2003OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Anregung
- 11. Juli 2003BB 569Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
- 10. Oktober 2003BB 831Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
- 24. Mai 2004BB 329Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
- 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
- 17. Dezember 2004BB 808Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
- 10. Januar 2005BB 25Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
- 9. September 2005BB 634Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
- 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 134Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlagen E 147 und E 148) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)