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Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFBFF
105 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Noch vor zehn Jahren konnte man ungeniert von Jahrhunderterereignissen sprechen. Das Klima hat sich wesentlich verändert, die Winde sind heftiger, die punktuellen Regenmengen drastisch höher und die Fallhäufigkeit liegt bereits bei eins bis zwei Mal im Jahr. Die B-Vorlage 1413 macht den Geldmangel deutlich. Also sind der anstehende, wie die folgenden Haushalte so zu disponieren, daß alsbald wenigstens die Liste der Gefahrenpunkte aktualisiert und die Kosten wie die Maßnahmen zur Abwehr bekannt werden. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.01.2003, OF 314/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 8 am 23.01.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: Etatanregung EA 38 2003 Anregung OA 1166 2003

  1. Die Vorlage OF 305/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffern 2 - 6 der Vorlage gestrichen werden.
  2. Die Vorlage OF 314/8 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, der Satz "Den Studenten und Institutsmitarbeitern sollen die dafür erforderlichen Mittel (Messgeräte, Software, Geländekarten) aus den Haushaltsmitteln 2003 zur Verfügung gestellt werden." gestrichen wird. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme bei einer Enthaltung CDU und einer Enthaltung GRÜNE zu
  4. Einstimmige Annahme bei einer Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 09.01.2003, OF 305/8

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8

Vorgang:

B 1413/02

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Es werden in dem Umfang Geldmittel in den Haushalt 2003 eingestellt, daß sofort mit der Auflistung von Maßnahmen begonnen werden kann, die zur Abwehr von Hochwasserschäden im Ortsbezirk 8 als notwendig angesehen werden. Diese Studie soll bis zu den Etatberatungen 2004 dem Ortsbeirat 8 vorliegen.
  2. Es sollen neben den im B 1413/02 bekannten hochwassergefährdeten Stellen auch die im Januar 2003 im Ortbezirk 8 festgestellten Wasserausbreitungen einbezogen werden an Hand der Einsätze von Feuerwehr und anderen Hilfsorganisationen wie durch Befragung von Anliegern.
  3. Es soll ferner dargestellt werden, was die Oberlieger an Flüssen und Bächen zu tun haben, um Hochwasser in Frankfurt möglichst nicht im Übermaß zu haben und wie die Stadt Frankfurt hierauf Einfluß nehmen kann.
  4. Es ist eine Prioritätenliste zu erstellen, in welcher Reihenfolge und mit welchem Einsatz an Geldmitteln, auf Sicht Hochwasserschäden minimiert werden könnten.
  5. Ist das vor etwa 15 Jahren angedachte Rückhaltebecken am Urselbach nahe der Gemarkungsgrenze zu Steinbach noch realisierbar angesichts der jüngeren Bebauung in Steinbach? 5.1 Dem Vernehmen nach soll in Steinbachs Neubaugebiet die Entwässerung von Dächern und anderen versiegelten Flächen direkt in den Urselbach erfolgen. 5.2 Welchen Einfluß auf den Urselbach bezüglich Wassermengen hat heute das Klärwerk an der Krebsmühle?
  6. Haben alle Stadtteile im Ortsbezirk getrennte Ableitungen für Schutz- und Regenwasser und wohin läuft das Regenwasser hin, wenn es die Ortsbezirksgrenzen überschreitet? Begründung: Noch vor zehn Jahren konnte man ungeniert von Jahrhunderterereignissen sprechen. Das Klima hat sich wesentlich verändert, die Winde sind heftiger, die punktuellen Regenmengen drastisch höher und die Fallhäufigkeit liegt bereits bei eins bis zwei Mal im Jahr. Die B-Vorlage 1413 macht den Geldmangel deutlich. Also sind der anstehende, wie die folgenden Haushalte so zu disponieren, daß alsbald wenigstens die Liste der Gefahrenpunkte aktualisiert und die Kosten wie die Maßnahmen zur Abwehr bekannt werden. Antragstellende Fraktion: BFFNebenvorlage: Antrag vom 23.01.2003, OF 314/8 Zuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 305/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. Januar 2003OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Anregung
  3. 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. Januar 2003EAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
  5. 11. Juli 2003BB 569Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  6. 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  7. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 25Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 20
Angenommen
Etatanregung EA 38 2003 Anregung OA 1166 2003 1. Die Vorlage OF 305/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffern 2 - 6 der Vorlage gestrichen werden. 2. Die Vorlage OF 314/8 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, der Satz "Den Studenten und Institutsmitarbeitern sollen die dafür erforderlichen Mittel (Messgeräte, Software, Geländekarten) aus den Haushaltsmitteln 2003 zur Verfügung gestellt werden." gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme bei einer Enthaltung CDU und einer Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme bei einer Enthaltung SPD

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