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Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorlagentyp: B
105 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 25

Betreff:

Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073

- E 147 FAG, EA 38 OBR 8, B 477/04 -

Der Magistrat ist gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 4879 vom 27.02.03 "Fluss und Bach suchen sich ihr altes Bett – ein effizientes Hochwasserschutzkonzept für Frankfurt muss zeitnah realisiert werden!“ beauftragt, ein umfassendes Hochwasserschutzkonzept zu erstellen.

Hierzu werden zur Zeit mit Fachbüros und der Fachhochschule Frankfurt am Main die erforderlichen Grundlagen erarbeitet. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat umfassend berichten.

Welche Maßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes für notwendig erachtet und umgesetzt werden sollten, kann erst nach Auswertung der Ergebnisse entschieden werden. Dabei wird insbesondere auch zu klären sein, welchen Hochwasserschutz die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern gewähren will und mit welchen Mitteln und welchen Anteil die Bürgerinnen und Bürger durch Eigeninitiative und Selbstschutz beizutragen haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2003OFOF 305/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.5 Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. Januar 2003OFOF 314/8Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Produktgruppe 22.5 Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. Januar 2003OAOA 1166Hochwasserschutz - Vorsorgemaßnahmen im Ortsbezirk 8Anregung
  4. 23. Januar 2003EAEA 38Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.5 Abwasserbehandlung und -ableitung Hochwasserschutz im Ortsbezirk 8Etatanregung
  5. 25. Februar 2003EE 147Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.1 Umweltplanung und Umweltservice, 22.2 Umweltcontrolling, 22.6 Oberirdische Gewässer Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesEtatantrag · FAG
  6. 11. Juli 2003BB 569Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  7. 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  8. 10. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 105 Wochen
    BB 25Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 38 · 10.02.2005
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 25 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 03.03.2005
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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