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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.1 Umweltplanung und Umweltservice, 22.2 Umweltcontrolling, 22.6 Oberirdische Gewässer Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorlagentyp: EFAG
98 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Die gesetzlichen Vorgaben zum Hochwasserschutz, wie sie von der hessischen Landes- regierung novelliert wurden, verpflichten die Kommunen zu wirkungsvollen Hochwasser- schutzmaßnahmen. Nicht alle Bestandteile des oben genannten Hochwasserschutzkon-zeptes werden aus den vorhandenen Ressourcen des Umweltamtes bzw. anderer zu beteiligender Ämter bestritten werden können. In Einzelfällen, wie bei der Erfassung und Bewertung von Überflutungsflächen, wird es notwendig sein, externe Gutachter wie das Geographische und Geologische Institut der Universität Frankfurt hinzuzuziehen. Der einzuplanende Betrag trägt der Komplexität der Materie Rechnung. Antragstellende Fraktion: FAG Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 25 Bericht des Magistrats vom 16.07.2004, B 477 Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 569 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.03.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage E 147 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatantrag vom 25.02.2003, E 147

Betreff:

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.1 Umweltplanung und Umweltservice, 22.2 Umweltcontrolling, 22.6 Oberirdische Gewässer Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Produktbereich 22, Produktgruppen 22.1, 22.2 und 22.6, werden 250 T€ für die Erstel-lung und Veröffentlichung eines Hochwasserschutzkonzeptes bereitgestellt.

Entsprechend des Antrags NR 896 vom 28.01.03 soll das Konzept unter anderem folgen-de Punkte enthalten:

- eine umfassende Darstellung der bisher bestehenden Hochwasserschutzanlagen

- eine detaillierte Darstellung der bestehenden und potentiell notwendigen Retenti-onsgebiete

- ein Überflutungshöhenmodell, ein Bachkataster und eine Erhebung des Waldanteils im Einzugsgebiet potentiell hochwasseraktiver Gewässer.

Die Finanzierung erfolgt aus allgemeinen Deckungsmitteln.

Begründung:

Die gesetzlichen Vorgaben zum Hochwasserschutz, wie sie von der hessischen Landes- regierung novelliert wurden, verpflichten die Kommunen zu wirkungsvollen Hochwasser- schutzmaßnahmen. Nicht alle Bestandteile des oben genannten Hochwasserschutzkon-zeptes werden aus den vorhandenen Ressourcen des Umweltamtes bzw. anderer zu beteiligender Ämter bestritten werden können. In Einzelfällen, wie bei der Erfassung und Bewertung von Überflutungsflächen, wird es notwendig sein, externe Gutachter wie das Geographische und Geologische Institut der Universität Frankfurt hinzuzuziehen.

Der einzuplanende Betrag trägt der Komplexität der Materie Rechnung.

Antragstellende Fraktion: FAG

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2003Sie sind hier
    EE 147Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.1 Umweltplanung und Umweltservice, 22.2 Umweltcontrolling, 22.6 Oberirdische Gewässer Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes
    Etatantrag · FAG
  2. 11. Juli 2003BB 569Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  3. 16. Juli 2004BB 477Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht
  4. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 25Erstellung des HochwasserschutzkonzeptesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage E 147 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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