Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim
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Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554
Betreff:
Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8789
- OA 1813 OBR 10 -
Der angesprochene Verbindungsweg ist für den allgemeinen Fahrverkehr gesperrt und nur für Linienbus- und landwirtschaftlichen Fahrverkehr freigegeben.
Ein völliges Unterbinden des widerrechtlichen Befahrens wäre nur mit einer massiven Sperrung durch Schranken möglich. Aufgrund der Vielzahl von Nutzern, die davon betroffen wären, und den Weg benutzen, sowie den negativen Erfahrungen mit "Schrankenlösungen“ in der Vergangenheit, ist dies nicht praktikabel und wird vom Magistrat nicht für zielführend erachtet.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass regelmäßige Kontrollen auf Grund der personellen Ressourcen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes, Verkehrsüberwachung, nicht möglich sind, gelegentliche Kontrollen aber durchgeführt werden.
Nebenvorlage: Antrag vom 20.09.2005, OF 818/10 Antrag vom 19.09.2005, OF 819/10 Antrag vom 01.09.2005, NR 1995 Anregung vom 04.10.2005, OA 2103
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Dezember 2004OFOF 669/10Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Januar 2005OAOA 1813Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimAnregung
- 15. August 2005Sie sind hierBB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht
- 15. August 2005BB 552Lausberg - Keine Lösung in Sicht?Magistratsbericht
- 1. September 2005NRNR 1995Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimSTVV-Antrag · FAG
- 19. September 2005OFOF 819/10Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach HarheimOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. September 2005OFOF 818/10Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Oktober 2005OAOA 2103Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554Anregung
- 4. Oktober 2005OMOM 3808Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimDirektanregung
- 2. Januar 2006STST 14Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimStellungnahme
- 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 72Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1995 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1995 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2103 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2103 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen CDU und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 554 = Zurückweisung, NR 1995 und OA 2103 = Annahme) BFF (B 554 = Kenntnis, NR 1995 = Annahme, OA 2103 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1995 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1995 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2103 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2103 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen CDU, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)