Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim

Vorlagentyp: B
59 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554

Betreff:

Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8789

- OA 1813 OBR 10 -

Der angesprochene Verbindungsweg ist für den allgemeinen Fahrverkehr gesperrt und nur für Linienbus- und landwirtschaftlichen Fahrverkehr freigegeben.

Ein völliges Unterbinden des widerrechtlichen Befahrens wäre nur mit einer massiven Sperrung durch Schranken möglich. Aufgrund der Vielzahl von Nutzern, die davon betroffen wären, und den Weg benutzen, sowie den negativen Erfahrungen mit "Schrankenlösungen“ in der Vergangenheit, ist dies nicht praktikabel und wird vom Magistrat nicht für zielführend erachtet.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass regelmäßige Kontrollen auf Grund der personellen Ressourcen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes, Verkehrsüberwachung, nicht möglich sind, gelegentliche Kontrollen aber durchgeführt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.09.2005, OF 818/10 Antrag vom 19.09.2005, OF 819/10 Antrag vom 01.09.2005, NR 1995 Anregung vom 04.10.2005, OA 2103

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2004OFOF 669/10Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Januar 2005OAOA 1813Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimAnregung
  3. 15. August 2005Sie sind hier
    BB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim
    Magistratsbericht
  4. 15. August 2005BB 552Lausberg - Keine Lösung in Sicht?Magistratsbericht
  5. 1. September 2005NRNR 1995Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimSTVV-Antrag · FAG
  6. 19. September 2005OFOF 819/10Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach HarheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 20. September 2005OFOF 818/10Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 4. Oktober 2005OAOA 2103Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554Anregung
  9. 4. Oktober 2005OMOM 3808Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimDirektanregung
  10. 2. Januar 2006STST 14Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimStellungnahme
  11. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 72Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 42 · 06.09.2005
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 554 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 38 · 12.09.2005
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 554 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Anregung OA 2103 2005 1. Die Vorlage B 554 wird unter Hinweis auf OA 2103 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 819/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage NR 1995 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1995 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1995 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2103 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2103 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Die Linke (B 554 = Zurückweisung, NR 1995 und OA 2103 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 554 = Zurückweisung, NR 1995 und OA 2103 = Annahme)E.l (B 554 = Zurückweisung, NR 1995 und OA 2103 = Annahme)BFF (B 554 = Kenntnis, NR 1995 = Annahme, OA 2103 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen CDU und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 554 = Zurückweisung, NR 1995 und OA 2103 = Annahme) BFF (B 554 = Kenntnis, NR 1995 = Annahme, OA 2103 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 554 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1995 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1995 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2103 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2103 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen CDU, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen