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Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim

Vorlagentyp: OFFDP
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit Jahren beschäftigen sich die Mitglieder des Ortsbeirates 10, die Mitglieder des Ortsbeirates 14 und der Bürgerverein Berkersheim mit dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim an der „Berkersheimer Bahnstraße“. Nachdem der Ortsbeirat 10 bereits mehr Verkehrskontrollen gefordert hat, wurde hier mitgeteilt, dass aus personellen Gründen ein dauerndes Kontrollieren nicht möglich sei. Damit ist jedoch keine Lösung geschaffen: Täglich fahren bis zu 100 Fahrzeuge diesen illegalen Weg, obwohl hier eine Durchfahrt verboten ist. Für Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler ist das ständige Ausweichen von, zum Teil auch die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht einhaltenden, Fahrzeugen nicht zumutbar. In der Stellungnahme (ST 597) vom 12.09.2001 wurde zumindest eine wiederkehrende Überwachung zugesichert. Diese Überwachung ist in den letzten Jahren ausgeblieben. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 11.01.2005, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 1813 2005 Die Vorlage OF 669/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.12.2004, OF 669/10

Betreff:

Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordneten werden beauftragt den Magistrat anzuweisen, geeignete Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung des Verbindungsweges Harheim / Berkersheim zu treffen.

Begründung:

Seit Jahren beschäftigen sich die Mitglieder des Ortsbeirates 10, die Mitglieder des Ortsbeirates 14 und der Bürgerverein Berkersheim mit dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim an der "Berkersheimer Bahnstraße“.

Nachdem der Ortsbeirat 10 bereits mehr Verkehrskontrollen gefordert hat, wurde hier mitgeteilt, dass aus personellen Gründen ein dauerndes Kontrollieren nicht möglich sei. Damit ist jedoch keine Lösung geschaffen:

Täglich fahren bis zu 100 Fahrzeuge diesen illegalen Weg, obwohl hier eine Durchfahrt verboten ist. Für Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler ist das ständige Ausweichen von, zum Teil auch die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht einhaltenden, Fahrzeugen nicht zumutbar. In der Stellungnahme (ST 597) vom 12.09.2001 wurde zumindest eine wiederkehrende Überwachung zugesichert. Diese Überwachung ist in den letzten Jahren ausgeblieben.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2004Sie sind hier
    OFOF 669/10Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und Harheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Januar 2005OAOA 1813Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimAnregung
  3. 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 11.01.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 1813 2005 Die Vorlage OF 669/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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