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Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim

Vorlagentyp: OFFDP
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Berkersheimer Bahnstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 02.02.2026.

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Neues zu Berkersheimer Bahnstraße per E-Mail

Begründung

Es kann nicht sein, dass Bürger in Berkersheim und Harheim sozusagen in einen rechtlosen Zustand versetzt werden, weil das Ordnungsamt weder in der Lage ist zu kontrollieren, noch die Stadt Frankfurt am Main eine Möglichkeit sieht, hier das Durchfahrtsverbot durchzusetzen. Täglich fahren Fahrzeuge in zweistelligen Zahlen durch diese Straße. Insbesondere durch den Bericht B 554 wird es in Zukunft für jeden eine Möglichkeit geben (das Ordnungsamt kontrolliert ja nach eigenen Angaben nicht) den Durchfahrtsweg zu nutzen. Dies ist aber weder im Sinne der Bürger von Berkersheim noch im Sinne der Bürger von Harheim. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 2103 2005

  1. Die Vorlage B 554 wird unter Hinweis auf OA 2103 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 819/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  4. Die Vorlage NR 1995 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.09.2005, OF 819/10

Betreff:

Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 554 wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass hier vor der Brücke nach Harheim elektronische Poller eingebaut werden, sodass sowohl landwirtschaftlichen Fahrzeugen, Bussen, als auch Feuerwehrfahrzeugen eine Durchfahrt ermöglicht wird.

Begründung:

Es kann nicht sein, dass Bürger in Berkersheim und Harheim sozusagen in einen rechtlosen Zustand versetzt werden, weil das Ordnungsamt weder in der Lage ist zu kontrollieren, noch die Stadt Frankfurt am Main eine Möglichkeit sieht, hier das Durchfahrtsverbot durchzusetzen. Täglich fahren Fahrzeuge in zweistelligen Zahlen durch diese Straße. Insbesondere durch den Bericht B 554 wird es in Zukunft für jeden eine Möglichkeit geben (das Ordnungsamt kontrolliert ja nach eigenen Angaben nicht) den Durchfahrtsweg zu nutzen. Dies ist aber weder im Sinne der Bürger von Berkersheim noch im Sinne der Bürger von Harheim.

Antragstellende Fraktion: FDPHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2005BB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht
  2. 19. September 2005Sie sind hier
    OFOF 819/10Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 4. Oktober 2005OAOA 2103Durchfahrt Berkersheimer Bahnstraße nach Harheim Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554Anregung
  4. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 72Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 2103 2005 1. Die Vorlage B 554 wird unter Hinweis auf OA 2103 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 819/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage NR 1995 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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