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Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und Berkersheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Nachbarstädte, wie z.B. Oberursel, nutzen schon länger die versenkbaren Poller. Hierbei gibt es keinerlei Schwierigkeiten mit dem städtischen Bus-Linienverkehr, Anwohnern und Einsatzfahrzeugen. Die Anlagen sind effektiv und kosten einen Bruchteil der beschriebenen Personalkosten für die Kontrolle der Strassen oder Schranken. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 552 Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3808 2005

  1. Die Vorlage B 552 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. SPD und GRÜNE gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung OA 2103 2005
  6. Die Vorlage B 554 wird unter Hinweis auf OA 2103 zurückgewiesen.
  7. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  8. Die Vorlage OF 819/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  9. Die Vorlage NR 1995 dient zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.09.2005, OF 818/10

Betreff:

Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und Berkersheim

Der Magistrat wird aufgefordert nach alternativen Lösungen zu suchen, um die illegale Nutzung der beiden Verbindungswege abzustellen. Hierbei gibt es die Möglichkeit versenkbaren Pollern zu installieren, welche in Nachbarstädten schon länger erfolgreich und kostengünstig in Betrieb sind.

Begründung:

Nachbarstädte, wie z.B. Oberursel, nutzen schon länger die versenkbaren Poller. Hierbei gibt es keinerlei Schwierigkeiten mit dem städtischen Bus-Linienverkehr, Anwohnern und Einsatzfahrzeugen. Die Anlagen sind effektiv und kosten einen Bruchteil der beschriebenen Personalkosten für die Kontrolle der Strassen oder Schranken.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 552 Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 554 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2005BB 552Lausberg - Keine Lösung in Sicht?Magistratsbericht
  2. 15. August 2005BB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht
  3. 20. September 2005Sie sind hier
    OFOF 818/10Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und Berkersheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 4. Oktober 2005OMOM 3808Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimDirektanregung
  5. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 14Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3808 2005 1. Die Vorlage B 552 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 2103 2005 1. Die Vorlage B 554 wird unter Hinweis auf OA 2103 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 819/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage NR 1995 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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