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Lausberg - Keine Lösung in Sicht?

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 552

Betreff:

Lausberg - Keine Lösung in Sicht?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8790

- OA 1815 OBR 10 -

Bei dem angesprochenen Teilstück des Weges "Am Lausberg“ handelt es sich um einen Weg, der nur für landwirtschaftlichen Verkehr ausgewiesen und für jeglichen anderen Fahrverkehr gesperrt ist.

Ein völliges Unterbinden des widerrechtlichen Befahrens des angesprochenen Weges ist nur mit einer massiven Sperrung durch Schranken möglich. Dies setzt voraus, dass den betroffenen Landwirten und Nutzern der anliegenden landwirtschaftlichen Flächen Schlüssel auszuhändigen wären.

Aufgrund der Vielzahl der Landwirte aus Preungesheim und Berkersheim, die davon betroffen wären und den Feldweg benutzen, sowie den negativen Erfahrungen mit "Schrankenlösungen“ in der Vergangenheit, ist dies nicht praktikabel und wird vom Magistrat nicht für zielführend erachtet.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass regelmäßige Kontrollen auf Grund der personellen Ressourcen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes, Verkehrsüberwachung, nicht möglich sind, gelegentliche Kontrollen aber durchgeführt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.09.2005, OF 818/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2004OFOF 676/10Lausberg - keine Lösung in Sicht?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Januar 2005OAOA 1815Lausberg - keine Lösung in Sicht?Anregung
  3. 15. August 2005Sie sind hier
    BB 552Lausberg - Keine Lösung in Sicht?
    Magistratsbericht
  4. 15. August 2005BB 554Illegaler Verbindungsweg zwischen Berkersheim und HarheimMagistratsbericht
  5. 20. September 2005OFOF 818/10Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 4. Oktober 2005OMOM 3808Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimDirektanregung
  7. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 14Illegale Verbindungswege Am Lausberg und zwischen Harheim und BerkersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 42 · 06.09.2005
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 552 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3808 2005 1. Die Vorlage B 552 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 818/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

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