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Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: B
160 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 494

Betreff: Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.11.2011, § 773 - NR 1165/08 SPD, A 1294/10 FAG, l. B 194/11 - Inzwischen hat die Stadtverordnetenversammlung per Beschluss vom 29.09.2011, § 675, bezüglich des Neubaus der Grundschule im Neubaugebiet Rebstock die Maßgabe erteilt, dass die Möglichkeit der Nutzung des Mehrzweckraumes durch Anwohner und örtliche Vereine vertraglich festgeschrieben wird. Damit ist die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008 sichergestellt, wonach ein großer Raum vorgesehen wird, der als Gemeinschaftsraum von den Anwohnern der Rebstock-Siedlung genutzt werden kann (§ 4915 in Verbindung mit § 9352 vom 24.02.2011).Nebenvorlage: Antrag vom 07.01.2012, OF 121/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. November 2008NRNR 1165Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungSTVV-Antrag · SPD
  2. 20. Februar 2009BB 120Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  3. 19. Juli 2010BB 459Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  4. 16. September 2010AA 1294Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungSTVV-Anfrage · FAG
  5. 3. Dezember 2010BB 753Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  6. 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  7. 2. Dezember 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 160 Wochen
    BB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung
    Magistratsbericht
  8. 7. Januar 2012OFOF 121/2Gemeinschaftsraum für die RebstocksiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 8 · 09.01.2012
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 121/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 13.02.2012
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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