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Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: NRSPD
160 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Rebstock-Siedlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Investoren der noch zu bauenden Objekte auf dem Rebstockgelände einzuwirken, damit dort eine Wohnung oder ein großer Raum eingeplant wird, der dann als Gemeinschaftsraum für Aktivitäten, Feiern und als Jugendtreff von den dortigen Anwohner, genutzt werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Magistrat beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei den bereits bestehenden Immobilien ein Gemeinschaftsraum für die geschilderten Aktivitäten eingerichtet wird. Begründung: Auf dem Rebstockgelände leben, nach Angaben der Rebstockprojektgesellschaft, schon jetzt ca. zweitausend Menschen. Im Laufe der nächsten Monate und Jahre wird sich diese Zahl ständig weiter erhöhen. Leider steht diesen Menschen bisher keinerlei Infrastruktur, ausgenommen einer Kindertagesstätte, zur Verfügung. Das Fehlen eines Gemeinschaftsraumes, in dem man sich zu den verschiedensten Aktivitäten treffen kann, wird immer wieder, zu recht, bemängelt. Dies gilt, von der Möglichkeit einen Raum mieten zu können, damit man eine Feier ausrichten kann bis hin zu der Möglichkeit einen Treff für Jugendliche, und Mütter mit Ihren Kindern usw. einzurichten. Aus den genannten Gründen ist das Bereitstellen eines Gemeinschaftsraumes dringend geboten.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2008, NR 1165

Betreff: Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Investoren der noch zu bauenden Objekte auf dem Rebstockgelände einzuwirken, damit dort eine Wohnung oder ein großer Raum eingeplant wird, der dann als Gemeinschaftsraum für Aktivitäten, Feiern und als Jugendtreff von den dortigen Anwohner, genutzt werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Magistrat beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei den bereits bestehenden Immobilien ein Gemeinschaftsraum für die geschilderten Aktivitäten eingerichtet wird.

Begründung: Auf dem Rebstockgelände leben, nach Angaben der Rebstockprojektgesellschaft, schon jetzt ca. zweitausend Menschen. Im Laufe der nächsten Monate und Jahre wird sich diese Zahl ständig weiter erhöhen. Leider steht diesen Menschen bisher keinerlei Infrastruktur, ausgenommen einer Kindertagesstätte, zur Verfügung. Das Fehlen eines Gemeinschaftsraumes, in dem man sich zu den verschiedensten Aktivitäten treffen kann, wird immer wieder, zu recht, bemängelt. Dies gilt, von der Möglichkeit einen Raum mieten zu können, damit man eine Feier ausrichten kann bis hin zu der Möglichkeit einen Treff für Jugendliche, und Mütter mit Ihren Kindern usw. einzurichten. Aus den genannten Gründen ist das Bereitstellen eines Gemeinschaftsraumes dringend geboten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2008Sie sind hier
    NRNR 1165Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung
    STVV-Antrag · SPD
  2. 20. Februar 2009BB 120Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  3. 19. Juli 2010BB 459Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  4. 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  5. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 160 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 31 · 17.11.2008
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1165 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 29 · 01.12.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1165 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
BFF (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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