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Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: B
160 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2009, B 120

Betreff: Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 4915 - NR 1165 SPD - Zwischenbescheide des Magistrats vom 20.07.2009, 25.11.2009 und 13.04.2010 Zwischenbericht: Die Einrichtung eines Gemeinschaftsraumes ist im Bebauungsplan Nr. 683 "Rebstock" im Gegensatz zu anderen öffentlichen Infrastruktureinrichtungen nicht ausgewiesen und gesichert. Unabhängig davon, dass auch die mit der Entwicklung des Gebietes befasste Rebstock Projektgesellschaft eine derartige Einrichtung begrüßen würde, wäre eine Umsetzung auf den an private Erwerber veräußerten Grundstücken vom guten Willen der jeweiligen Bauträger abhängig. Die Einrichtung eines Gemeinschaftsraumes in bereits bestehenden Wohngebäuden ist kaum denkbar, da sie bislang ausschließlich aus Eigentumswohnungen bestehen. Soweit diese noch nicht vollständig vermarktet sind, müsste seitens der Stadt eine Wohnung - möglichst in Erdgeschosslage - erworben und ggf. umgebaut werden. Darüber hinaus wäre eine Nutzungsänderung von der Zustimmung der Miteigentümer abhängig. Derzeit entstehen im Entwicklungsgebiet zwei Mietwohnanlagen. Die Gebäude befinden sich zum Teil in der Ausbauphase. Dort wäre es unter Umständen möglich, durch Anmietung einer entsprechenden Fläche und die derzeit noch mögliche Einflussnahme auf den Ausbau, einen Gemeinschaftsraum einzurichten. Allerdings könnte es hier Bedenken der jeweiligen Bauträger geben, ob eine öffentliche Nutzung, z. B. als Jugendtreff, mit den Interessen der übrigen Wohnungsmieter vereinbar wäre. Eine solche Lösung wäre jedoch nur als Übergangslösung zu betrachten. Dauerhaft bieten sich zwei Lösungen an, die allerdings nicht kurzfristig realisierbar sind. Zum einen werden derzeit die Planungen für die künftige Grundschule im Rebstockpark vorangetrieben. Hier könnte auch ein Gemeinschaftsraum vorgesehen werden. Dies hätte den Vorteil einer geringst möglichen gegenseitigen Beeinträchtigung, da die Nutzung des Gemeinschaftsraumes überwiegend in den Abendstunden erfolgen dürfte. Eine weitere Möglichkeit wäre die Einrichtung des Gemeinschaftsraumes im Bereich des künftigen Stadtplatzes. Hier zeigt der Bebauungsplan vier Pavillons verschiedener Größe, die sich für die hier in Rede stehende Nutzung geradezu anbieten. Auch eine Lösung in den Geschäftsgebäuden rund um den Stadtplatz wäre denkbar. Diese Lösungen sind allerdings zeitlich abhängig von der Entwicklung des künftigen Bürogebietes und des Stadtplatzes. Die Rebstock Projektgesellschaft strebt eine der beiden dargestellten dauerhaften Lösungen an und wird dies bei ihren künftigen Planungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeit berücksichtigen. Die Zuständigkeit für die Trägerschaft bedarf zu gegebener Zeit noch der Klärung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2008NRNR 1165Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungSTVV-Antrag · SPD
  2. 20. Februar 2009Sie sind hier
    BB 120Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung
    Magistratsbericht
  3. 19. Juli 2010BB 459Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  4. 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  5. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 160 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 34 · 09.03.2009
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 120 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 33 · 20.04.2009
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 120 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 18.01.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 120 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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