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Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: B
160 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.07.2010, B 459

Betreff: Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008 § 4915 - NR 1165 SPD; B 120/09 - Nach eingehender Prüfung sieht der Magistrat derzeit keine Möglichkeiten, in der Rebstock-Siedlung die Trägerschaft für einen Gemeinschaftsraum sicherzustellen. Insofern wird er einen solchen Raum weder selbst einrichten noch von einem Dritten einrichten lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2008NRNR 1165Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungSTVV-Antrag · SPD
  2. 20. Februar 2009BB 120Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  3. 19. Juli 2010Sie sind hier
    BB 459Gemeinschaftsraum für die Rebstock-Siedlung
    Magistratsbericht
  4. 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  5. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 160 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 2
Sitzung 47 · 16.08.2010
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

KAV
Sitzung 48 · 16.08.2010
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 459 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 459 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 459 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Rebstock Projektgesellschaft die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 4915, sicherzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER (= Kenntnis); SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Rebstock Projektgesellschaft die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 4915, sicherzustellen und mit möglichen Betreibern aus dem Stadtteil (Vereinen, Kirchengemeinden etc.) Gespräche über einen möglichen Betrieb eines solchen Gemeinschaftsraums aufzunehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Holtz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Rebstock Projektgesellschaft die Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008, § 4915, sicherzustellen und mit möglichen Betreibern aus dem Stadtteil (Vereinen, Kirchengemeinden etc.) Gespräche über einen möglichen Betrieb eines solchen Gemeinschaftsraums aufzunehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)

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