Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung
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Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 753
Betreff: Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung Vorgang: A 1294 FAG Zu 1.: Gegenstand der eingehenden Prüfung war primär die Klärung der Frage, welches Amt oder welche städtische Gesellschaft die Verwaltung eines Gemeinschaftsraums in der Rebstock-Siedlung grundsätzlich organisatorisch sicherstellen könnte.
Zu 2.: Die betreffende Untersuchung erfolgte unter der Voraussetzung, dass die Verwaltung des Raums grundsätzlich organisatorisch sichergestellt werden könnte.
Zu 3.: Soweit die Verwaltung des Raums organisatorisch nicht sichergestellt werden kann, war die betreffende Untersuchung nicht mehr erforderlich.
Zu 4.: Für die Saalbau GmbH gaben wirtschaftliche Gründe den Ausschlag, die Übernahme der Trägerschaft abzulehnen, da es sich nur um einen einzelnen Raum in der Siedlung handeln würde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2010AA 1294Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungSTVV-Anfrage · FAG
- 3. Dezember 2010Sie sind hierBB 753Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
- 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
- 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)