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Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 753

Betreff: Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung Vorgang: A 1294 FAG Zu 1.: Gegenstand der eingehenden Prüfung war primär die Klärung der Frage, welches Amt oder welche städtische Gesellschaft die Verwaltung eines Gemeinschaftsraums in der Rebstock-Siedlung grundsätzlich organisatorisch sicherstellen könnte.

Zu 2.: Die betreffende Untersuchung erfolgte unter der Voraussetzung, dass die Verwaltung des Raums grundsätzlich organisatorisch sichergestellt werden könnte.

Zu 3.: Soweit die Verwaltung des Raums organisatorisch nicht sichergestellt werden kann, war die betreffende Untersuchung nicht mehr erforderlich.

Zu 4.: Für die Saalbau GmbH gaben wirtschaftliche Gründe den Ausschlag, die Übernahme der Trägerschaft abzulehnen, da es sich nur um einen einzelnen Raum in der Siedlung handeln würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2010AA 1294Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungSTVV-Anfrage · FAG
  2. 3. Dezember 2010Sie sind hier
    BB 753Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung
    Magistratsbericht
  3. 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  4. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 51 · 10.01.2011
TO I, TOP 43
Beraten
Die Vorlage B 753 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 753 dient unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011, § 9352, als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Zurückweisung)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Holtz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 753 dient unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011, § 9352, als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARLFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis)

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