Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung
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Anfrage vom 16.09.2010, A 1294
Betreff: Gemeinschaftsraum in der Rebstock-Siedlung Im Bericht B 459 führt der Magistrat auf einen Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2008 aus, dass er nach eingehender Prüfung keine Möglichkeit sieht, in der Rebstock-Siedlung die Trägerschaft für einen Gemeinschaftsraum sicherzustellen. Auf die Frage an den Magistrat (Frage Nr. 1618 in der Fragestunde am 2.9.2010), mit welchen Kosten die Errichtung eines solchen Gemeinschaftsraumes verbunden gewesen wäre, antwortete dieser, dass "die zukünftige Trägerschaft für einen Gemeinschaftsraum ... nicht sichergestellt werden" konnte und daher auch zu den Kosten nichts gesagt werden könne. Diese Antwort des Magistrats erscheint wenig überzeugend. Die Sicherstellung der Trägerschaft für einen Gemeinschaftsraum dürfte in erster Linie von der Finanzierbarkeit abhängen, d.h. im Rahmen einer entsprechenden Prüfung müsste vordringlich die Frage der für die Einrichtung erforderlichen finanziellen Mittel erörtert worden sein. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Was konkret war Gegenstand der "eingehenden Prüfung" des Magistrats hinsichtlich der Sicherstellung der Trägerschaft für einen Gemeinschaftsraum?
- Hat der Magistrat bei der "eingehenden Prüfung" auch die Frage der für den Gemeinschaftsraum erforderlichen finanziellen Mittel untersucht?
- Falls 2. unzutreffend: warum nicht?
- Falls 2. zutreffend: mit welchem Ergebnis?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2010Sie sind hierAA 1294Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungSTVV-Anfrage · FAG
- 3. Dezember 2010BB 753Gemeinschaftsraum in der Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
- 8. April 2011BB 194Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
- 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate