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Gemeinschaftsraum für die Rebstocksiedlung

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Magistrats B494, in Verbindung mit den widersprüchlichen Aussagen in B516, lediglich als Zwischenbericht zur Kenntnis und fordert den Magistrat auf abschließend zu prüfen und zu berichten, welche der in den beiden genannten Berichten getroffenen Aussagen nun Gültigkeit hat. Wird vertraglich festgeschrieben, dass der Mehrzweckraum in der neuen Grundschule Rebstock durch Anwohner und örtliche Vereine genutzt werden kann wie am 29.09.2011 von der Stadtverordnetenversammlung zu OA65 beschlossen, oder widerspricht der Magistrat dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung durch B516 ? Begründung: B494 vom 02.12.2011 bezieht sich auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011 (Anregung OA65 des OBR2 vom 12.09.2011), wonach die Nutzung des Mehrzweckraumes der geplanten Grundschule Rebstock durch Anwohner und örtliche Vereine vertraglich festgeschrieben wird. Mit Bericht 516 vom 19.12.2011 wird dann zu OA65 berichtet: "Grundsätzlich obliegt ausschließlich der Grundschule Rebstock das Nutzungsrecht der Räumlichkeiten des Neubaus. Dementsprechend ist die baurechtliche Genehmigung erfolgt. Für die angeregte Nutzung stehen vielmehr gesonderte Gebäude wie Bürgerhäuser zur Verfügung." Diese beiden Berichte widersprechen sich.

Inhalt

Antrag vom 07.01.2012, OF 121/2

Betreff: Gemeinschaftsraum für die Rebstocksiedlung Der Ortsbeirat nimmt den Bericht des Magistrats B494, in Verbindung mit den widersprüchlichen Aussagen in B516, lediglich als Zwischenbericht zur Kenntnis und fordert den Magistrat auf abschließend zu prüfen und zu berichten, welche der in den beiden genannten Berichten getroffenen Aussagen nun Gültigkeit hat. Wird vertraglich festgeschrieben, dass der Mehrzweckraum in der neuen Grundschule Rebstock durch Anwohner und örtliche Vereine genutzt werden kann wie am 29.09.2011 von der Stadtverordnetenversammlung zu OA65 beschlossen, oder widerspricht der Magistrat dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung durch B516 ?

Begründung: B494 vom 02.12.2011 bezieht sich auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011 (Anregung OA65 des OBR2 vom 12.09.2011), wonach die Nutzung des Mehrzweckraumes der geplanten Grundschule Rebstock durch Anwohner und örtliche Vereine vertraglich festgeschrieben wird. Mit Bericht 516 vom 19.12.2011 wird dann zu OA65 berichtet: "Grundsätzlich obliegt ausschließlich der Grundschule Rebstock das Nutzungsrecht der Räumlichkeiten des Neubaus. Dementsprechend ist die baurechtliche Genehmigung erfolgt. Für die angeregte Nutzung stehen vielmehr gesonderte Gebäude wie Bürgerhäuser zur Verfügung." Diese beiden Berichte widersprechen sich.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 494 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2011BB 494Gemeinschaftsraum für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht
  2. 7. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 121/2Gemeinschaftsraum für die Rebstocksiedlung
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 8 · 09.01.2012
TO I, TOP 25
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 494 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 121/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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