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Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 456

Betreff:

Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2000, § 7248 - NR 1267 F.D.P., OA 1706 OBR 2 -

Der Aufsichtsrat der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungs-gesellschaft mbH hat in seiner Sitzung vom 13.12.2000 ein Gutachten zu der Frage, ob eine Sanierung des Objektes wirtschaftlich vertretbar oder ein Abriss und Neubau in Betracht kommen könnte, in Auftrag gegeben. Das Gutachten soll durch die externe BGS Ingenieursozietät aus Frankfurt am Main erstellt werden. Der Eingang und die Auswertung des Gutachtens bleibt abzuwarten. Der Aufsichtsrat der ABG FRANKFURT HOLDING GmbH wird sich in seiner Sitzung am 18.06.2001 eingehend mit der Angelegenheit befassen.

Der Magistrat beachtet im Umgang mit den stadtnahen Wohnungsbaugesellschaften ebenso wie mit den anderen Beteiligungen der Stadt Frankfurt am Main die gesetzlichen Rahmenvorgaben. Neben der Ausrichtung auf den öffentlichen Zweck, der auch soziale und städtebauliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen hat, ist bei der Aufgabenwahrnehmung auch der Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Nebenvorlage: Antrag vom 20.08.2001, NR 190 Antrag vom 12.09.2001, NR 226 Antrag vom 13.09.2001, NR 228

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2000OFOF 463/2Nach der Begehung durch Mitglieder des Ortsbeirates am 23.10.2000: Eine behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße ist möglichOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, F.D.P.
  2. 6. November 2000OAOA 1706Nach der Begehung durch Mitglieder des Ortsbeirates am 23.10.2000: Eine behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße ist möglichAnregung
  3. 10. November 2000NRNR 1267Wohnquartier Volta-, Ohm-, Galvanistraße (City-West)STVV-Antrag · F.D.P.
  4. 11. Juni 2001Sie sind hier
    BB 456Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße
    Magistratsbericht
  5. 20. August 2001NRNR 190Volta-, Ohm- und Galvanistraße: Den Dialog aufnehmenSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 12. September 2001NRNR 226ABG-Siedlung Volta-/OhmstraßeSTVV-Antrag · SPD
  7. 13. September 2001NRNR 228Volta-, Ohm- und Galvanistraße: Den Dialog aufnehmenSTVV-Antrag · GRÜNE
  8. 4. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 137Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, GalvanistraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und PDS (=Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 69
Beraten
1. Die Vorlage B 456 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 190 wird an den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen verwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage B 456 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen zurückverwiesen. 2. a) Die Vorlage NR 190 wird an den Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen verwiesen. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Fraktion der GRÜNEN gemäß § 20b Absatz 1 Satz 5 GOS sechs Minuten ihrer Redezeit auf die F.D.P.-Fraktion übertragen hat. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hambrock-Abicht, Zimmermann, Gauls, Dr. Dähne, Sautner und Baier sowie von Stadtkämmerer Glaser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D. P. (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Annahme, NR 228 = Ablehnung) REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung)PDS (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 73
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE, F.D.P., PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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B_456_2001 Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße

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