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ABG-Siedlung Volta-/Ohmstraße

Vorlagentyp: NRSPD
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 12.09.2001, NR 226

Betreff:

ABG-Siedlung Volta-/Ohmstraße

Der Magistrat wird aufgefordert als Gesellschafter der ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH sicherzustellen, dass Abriss und Neubau der ABG-Sieldung Volta-/Ohmstrasse nur unter nachfolgenden Bedingungen zugestimmt wird:

  1. Es werden öffentlich geförderte Wohnungen mit einem Mietpreis von höchsten 9,70 DM pro m² gebaut.
  2. Der Innenhof mit den Bäumen wird erhalten. Die notwendige Tiefgarage wird unter den Häusern gebaut.
  3. Über die gesetzliche Verpflichtung hinaus werden möglichst viele behindertenfreundliche Wohnungen errichtet.
  4. Es wird sichergestellt, dass Altmieter nach einer Umsetzung in den Neubau zurückkehren können.

Der Ortsbeirat ist in den Architektenwettbewerb durch den Ortsvorsteher mit einzubeziehen und über das Ergebnis zu informieren.

Die geplante Neubebauung hält sich genau an den Bebauungsplan.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Anneliese Scheurich Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Grigorios ZarcadasHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2001, B 456

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2001BB 456Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, GalvanistraßeMagistratsbericht
  2. 12. September 2001Sie sind hier
    NRNR 226ABG-Siedlung Volta-/Ohmstraße
    STVV-Antrag · SPD
  3. 4. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 137Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, GalvanistraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D. P. (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Annahme, NR 228 = Ablehnung) REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 59
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 456 = Kenntnis, NR 226 und NR 228 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 456 = Zurückweisung, NR 226 = Ablehnung, NR 228 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 73
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 456 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 190 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 226 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 228 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG und REP gegen GRÜNE, F.D.P., PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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