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Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 137

Betreff:

Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 1062 - NR 1267 FDP, NR 226 SPD, OA 1706 OBR 2, B 456/01 -

Bericht:

Zu 1 und 4:

Die Förderung des Neubaus von 160 Wohneinheiten in der Volta-, Ohm- und Galvanistraße soll entsprechend der einkommensorientierten Förderung erfolgen. Diese Förderung bietet die Möglichkeit, sowohl Haushalten mit geringem, als auch mittlerem Einkommen Wohnraum zu angemessenen Mietpreisen anzubieten. Für die Hälfte der geförderten Wohneinheiten (80 WE) gilt demnach ein Mietzins analog wie auch bei dem bisherigen für den

  1. Förderweg/sozialer Wohnungsbau von 4,86 € pro m2 zwingend vereinbarten Betrag. Durch das Amt für Wohnungswesen wird die Belegung dieser Wohnungen vorgenommen. Für Altmieter der bestehenden Wohnungen, deren Einkommen die Einkommensgrenzen des
  2. Förderweges nicht überschreiten, ist somit sichergestellt, dass sie in den Neubau zu preisgünstigen Mietbedingungen zurückkehren können. Der Mietzins für die anderen 80 Wohnungen unterliegt einer Staffelung und wird alle zwei Jahre den individuellen Haushaltseinkommen angepasst. Er liegt zwischen 4,86 €/m2 und 6,90 €/m2 und kann bis maximal 7,93 €/m2 erhöht werden, wenn die Einkommensgrenzen nach Bezug der Wohnung mehr als 10 % über dem Hessischen Mietwohnungsbauprogramm liegen. Voraussetzung für den Bezug ist auch hier die Registrierung beim Amt für Wohnungswesen. Die Mietparteien werden vom Vermieter ausgewählt und die Belegung der Wohnungen muss der Stadt Frankfurt am Main schriftlich mitgeteilt werden. Zu 2: Der Innenhof mit den erhaltenswerten Bäumen wird erhalten. Die notwendige Tiefgarage wird unter den Häusern gebaut. Zu 3: Es werden möglichst viele behindertenfreundliche Wohnungen errichtet. Es erhält jeder Hauseingang einen Aufzug, so dass die Wohnungen barrierefrei erreicht werden können. Zu 5: Der Ortsvorsteher des Ortsbeirates 2 war als beratender Gast in dem Architektenwettbewerb mit einbezogen worden. Zu 6: Bei einer Neubebauung wird der Bebauungsplan genau eingehalten werden. Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2002, NR 586

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 31. Oktober 2000OFOF 463/2Nach der Begehung durch Mitglieder des Ortsbeirates am 23.10.2000: Eine behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße ist möglichOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, F.D.P.
  2. 6. November 2000OAOA 1706Nach der Begehung durch Mitglieder des Ortsbeirates am 23.10.2000: Eine behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße ist möglichAnregung
  3. 10. November 2000NRNR 1267Wohnquartier Volta-, Ohm-, Galvanistraße (City-West)STVV-Antrag · F.D.P.
  4. 11. Juni 2001BB 456Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, GalvanistraßeMagistratsbericht
  5. 12. September 2001NRNR 226ABG-Siedlung Volta-/OhmstraßeSTVV-Antrag · SPD
  6. 4. Februar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 66 Wochen
    BB 137Behutsame Objektsanierung des Wohnquartiers Volta-, Ohm-, Galvanistraße
    Magistratsbericht
  7. 11. April 2002NRNR 586Allen Altmieterinnen und Altmietern die Rückkehr in das Wohnquartier zwischen Volta-, Ohm- und Galvanistraße ermöglichenSTVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage B 137 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 586 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 137 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 137 = Kenntnis, NR 586 = Ablehnung)PDS (B 137 = Zurückweisung, NR 586 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 137 = Zurückweisung, NR 586 = Annahme)E.l (B 137 = Zurückweisung, NR 586 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 137 = Kenntnis, NR 586 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 137 = Zurückweisung, NR 586 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 137 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 586 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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