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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: B
158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 415

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4931

- OA 1149 OBR 6, A 215 GRÜNE, l. B 1260/02 -

Mit dem Bericht B 62 vom 24.01.2003 - Radverkehr gegen die Einbahnstraße; Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße“ - liegt der Stadtverordnetenversammlung das Handlungskonzept mittlerweile vor.

Mit der Öffnung der Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen der innenstadtnahen Wohngebiete soll im Laufe des Jahres 2003 begonnen werden. Die Freigabe der Einbahnstraßen für den entgegengerichteten Radverkehr wird zonenweise erfolgen. Ein Zeitpunkt, wann welche Zonen freigegeben werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden.

Die weitere Bearbeitung der Einbahnstraßen im übrigen Stadtgebiet - entsprechend dem vorgenannten Handlungskonzept - erfolgt im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten. Frühestens nach der Realisierung der innenstadtnahen Gebiete können für die verbleibenden Zonen Aussagen getroffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2002AA 215Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 17. Mai 2002BB 509Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  3. 15. November 2002BB 1260Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  4. 26. Dezember 2002OFOF 743/6Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. Januar 2003OAOA 1149Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun? Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1260Anregung
  6. 23. Mai 2003Sie sind hier
    BB 415Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Magistratsbericht
  7. 20. Februar 2004BB 109Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  8. 4. Oktober 2004BB 657Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  9. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 158 WochenBB 223Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 415 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 415 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 1055 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 415 dient unter Hinweis auf die Vorlage NR 1055 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis als Zwischenbericht)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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